Für LINKE ist Plauener Neonazi-Marsch ein fatales Signal
Dresden. Die LINKE hat Aufklärung zum Auftritt der rechtsextremen Partei »Der III. Weg« am 1. Mai in Plauen verlangt. »In Plauen durften Nazis uniformiert mit Fackeln und Trommeln marschieren. Es ist mehr als offensichtlich, dass der «III. Weg» zurück ins «Dritte Reich» führen soll«, erklärten Sachsens LINKE-Fraktionschef Rico Gebhardt und seine Fraktionskollegin Janina Pfau am Donnerstag in Dresden und sprachen von einem fatalen Signal. Gebhardt verwies auf das Sächsische Versammlungsgesetz und folgenden Passus: »Es ist verboten, öffentlich oder in einer Versammlung Uniformen, Uniformteile oder gleichartige Kleidungsstücke als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen, wenn infolge des äußeren Erscheinungsbildes oder durch die Ausgestaltung der Versammlung Gewaltbereitschaft vermittelt und dadurch auf andere Versammlungsteilnehmer oder Außenstehende einschüchternd eingewirkt wird.« Die Linken hätten keinen Zweifel, dass Einschüchterung zu den Zielen der Versammlung gehörte, hieß es. dpa/nd
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