- Brandenburg
- AfD-Kandidaten
Männlich, alt, nationalistisch
Die Julius-Gumbel-Forschungsstelle nahm die Kandidaten der AfD für die Kommunalwahl unter die Lupe
Michael Hanko sei schon kommunalpolitisch in Erscheinung getreten, bevor es die AfD gab, steht im neuesten Mitteilungsblatt der Julius-Gumbel-Forschungsstelle. Hanko habe das Grundstück des mittlerweile geschlossenen Neonazi-Treffpunkts »Bunker 38« in Schwarze Pumpe gehört. Nachdem die Polizei dort gegen eine Feier von Neonazis vorgehen musste, habe sich Hanko 2008 bei einer Sitzung des Ortsbeirats über das Vorgehen der Beamten beschwert. Nun sei Hanko einer von 615 Kandidaten der AfD für die Kommunalwahl am 26. Mai.
Hanko ist kein Einzelfall. Arpad von Nahodyl sei Gründer der völkischen Sekte »Germanische Glaubensgemeinschaft«, Daniel Pommerenke früher in der Neonaziszene in Sachsen-Anhalt aktiv gewesen und so weiter. Gideon Botsch und Christoph Schulze von der Potsdamer Gumbel-Forschungsstelle haben unter der Überschrift »Bürgerwut im Kreistag?« die Bewerberlisten der AfD umfassend ausgewertet, alle greifbaren Kommunalwahlprogramme dieser Partei analysiert und Eigendarstellungen unter die Lupe genommen.
Dabei haben sie herausgefunden, dass kaum Kandidaten für die AfD antreten, die in den innerparteilichen Auseinandersetzungen zur etwas moderateren bürgerlichen Mitte gehören oder zur früheren Bundesvorsitzenden Frauke Petry gehalten haben. Nur von sechs Kandidaten sei bekannt, dass sie 2017 Petrys Bestrebungen unterstützten, aus der AfD eine »bürgerliche Volkspartei« zu machen. Deutlich größer sei die Zahl der Kandidaten, die sich dem nationalistischen Flügel um Björn Höcke zuordnen lassen. 36 gehörten zu den Erstunterzeichnern einer Solidaritätserklärung für Höcke.
»Die Einschätzung, dass die Brandenburger AfD maßgeblich von rechtsextremen Kräften geprägt ist, reicht bis in die Partei selbst hinein«, schreiben Botsch und Schulze. So habe Kandidat Nino Pawlak aus Schwedt geäußert, dass seinem Eindruck nach sein Kreisverband in ein Lager »normal denkender Menschen« und in »das rechtsextreme« Lager gespalten sei.
76 AfD-Kandidaten sind früher in anderen Parteien gewesen. 18 davon waren in der CDU, 16 in verschiedenen rechten Parteien, je acht in LINKE und FDP, sechs in der SPD, und drei waren bei den Grünen. Gemessen an den Mitgliederzahlen von SPD und LINKE in Brandenburg sind vergleichsweise wenige Kandidaten aus diesen Parteien zur AfD gewechselt, konstatieren Botsch und Schulze.
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Die AfD-Bewerber sind im Schnitt 52,7 Jahre alt, 85 Prozent von ihnen sind Männer. Sie bewerben sich zum Teil gleich für mehrere Mandate, beispielsweise in Kreistag, Stadtparlament und Ortsbeirat. So kommt es, dass die 615 Kandidaten sich um insgesamt 923 Funktionen bemühen. Bei der Kommunalwahl 2014 hatte die AfD 3,9 Prozent der Stimmen erzielt und 88 Mandate gewonnen. Sie hatte damals 153 Kandidaten nominiert, von denen 75 jetzt erneut für die AfD antreten. Es wird erwartet, dass die AfD ihr Wahlergebnis deutlich verbessert. Besonders viele AfD-Kandidaten gibt es in den Landkreisen Oberhavel, Märkisch-Oderland, Teltow-Fläming und Oberspreewald-Lausitz, besonders wenige in Ostprignitz-Ruppin.
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