- Politik
- Gleichstellung Homosexueller
Taiwan beschließt Ehe für alle
Parlamentsentscheidung fällt auf den Internationalen Tag gegen Homophobie
Als erstes asiatisches Land hat Taiwan die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare eingeführt. Das Parlament der Inselrepublik stimmte an diesem Freitag für ein entsprechendes Gesetz. Demnach können sich homosexuelle Partner*innen ab dem 24. Mai für eine Hochzeit registrieren lassen.
Die Abgeordneten setzten damit eine Vorgabe des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2017 um. Das neue Gesetz sieht vor, dass Paare zunächst einen «dauerhaften exklusiven Bund» eingehen und später die Eintragung als Ehe beantragen können.
Bislang hatte Taiwans Zivilgesetzbuch die Ehe für alle nicht anerkannt. Nach der Abstimmung bejubelten Zehntausende Befürworter*innen im Zentrum der Hauptstadt Taipeh die Entscheidung. Unter anderem Schwule, Lesben, Trans- und Bisexuelle kämpfen seit Jahren für das Recht, zu heiraten. Während der Abstimmung demonstrierten tausende Befürworter des neuen Gesetzes vor dem Parlament in Taipeh.
Präsidentin Tsai bezeichnete die Abstimmung im Parlament als wichtigen Erfolg. «Wir haben einen großen Schritt in Richtung echter Gleichberechtigung getan und Taiwan zu einen besseren Land gemacht, schrieb sie auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Das taiwanische Bündnis für die Förderung eingetragener Partnerschaften erklärte, Taiwan schlage damit als erstes asiatisches Land »eine neue Seite der Geschichte auf«.
Das Verfassungsgericht hatte vor zwei Jahren entschieden, dass ein Verbot der Homo-Ehe gegen die Verfassung verstößt. Die Richter setzten der Regierung eine Frist bis zum 24. Mai 2019, um entsprechende Gesetzesänderungen vorzunehmen.
Bei einem Referendum im November hatte sich gezeigt, wie tief die Gesellschaft in dieser Frage nach wie vor gespalten ist. Mehr als sieben Millionen Wahlberechtigte stimmten dafür, dass die Ehe der Verbindung zwischen Frau und Mann vorbehalten bleiben soll. Dagegen erhielten die Befürworter der gleichgeschlechtlichen Ehe, die sich für gleiche Rechte stark gemacht hatten, für ihren Vorschlag nur rund drei Millionen Stimmen.
Amnesty International befürwortete die Reform hingegen. Es sei zu hoffen, dass andere asiatische Länder nun dem Vorbild Taiwans folgen, erklärte die Menschenrechtsorganisation.
Die Parlamentsentscheidung fällt zusammen mit dem an diesem Freitag stattfindenden weltweiten Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (IDAHOBIT). Agenturen/nd
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