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Antisemitismusbeauftragter verteidigt Kippa-Warnung
Klein: Aussage als »Aufruf zum Handeln« gemeint / SPD-Politiker schreibt Brief an Bundesbeauftragten Klein
Berlin. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, verteidigt seine Kippa-Warnung an in Deutschland lebende Juden. »Ich wollte mit meinem Statement aufrütteln und der Öffentlichkeit klar machen, dass wir handeln müssen, bevor es zu spät ist«, sagte Klein der »Bild«-Zeitung. Seine Aussage sei »als Aufruf zum Handeln« gemeint.
Der Antisemitismusbeauftragte hatte in einem Zeitungsinterview gesagt, er könne »Juden nicht empfehlen, jederzeit überall in Deutschland die Kippa zu tragen«. Zur Begründung verwies er auf die gestiegene Zahl antisemitischer Straftaten, von denen etwa 90 Prozent dem extrem rechten Umfeld zuzurechnen seien. Am Wochenende hatte der isrealische Präsident Reuven Rivlin die Warnung als »Kapitulation vor dem Antisemitismus« kritisiert.
Israels Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, sagte, die Verschleierung der jüdischen Identität könne nicht die Antwort auf das wachsende Phänomen des Antisemitismus in Deutschland sein. Stattdessen müsste mittels »Erziehung im weiteren Sinne und strikter Durchsetzung mit der vollen Kraft des Gesetzes die Sicherheit der jüdischen Gemeinde in Deutschland« gewährleistet werden. »Antisemitismus bedroht und zielt nicht nur auf Juden, sondern auch die Grundlagen der deutschen Demokratie«, sagte Issacharoff.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt verteidigte dagegen Klein. »Ich teile die Empfehlung von Herrn Klein nicht, begrüße es jedoch sehr, dass er den Mut hat, die Missstände anzusprechen.« Es sei Aufgabe des Staates alles dafür zu tun, damit niemand sich wegen des Tragens einer Kippa sorgen machen muss. Zentralratspräsident Josef Schuster pflichtete Klein bei, dass Juden sich in einigen Großstädten tatsächlich potenziell einer Gefährdung aussetzten, wenn sie als Juden zu erkennen seien.
Der kirchenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Lars Castellucci, hat sich unterdessen per Brief an Klein gewandt. Er könne die Äußerung nur als Weckruf verstehen, schreibt Castellucci. »Stehen bleiben kann sie so nicht«, heißt es weiter in dem auf Montag datierten Brief. Castellucci schreibt: »Es muss in unserem Land möglich sein, an jedem Ort und zu jeder Zeit eine Kippa zu tragen, ebenso wie etwa ein Kreuz oder ein Kopftuch.« Er bittet Klein in dem Schreiben darum, Erkenntnisse darüber, wann und wo eine Kippa besser nicht getragen werden sollte, zur Verfügung zu stellen. Außerdem schlägt der SPD-Mann eine Konferenz mit Vertretern von Kommunen, Betroffenen und zivilgesellschaftlichen Organisationen vor, auf der über erfolgversprechende Strategien gegen Antisemitismus beraten werden soll. Agenturen/nd
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