Bombendrohung gegen Karl-Liebknecht-Haus
Geschäftsstelle der Linkspartei vorübergehend geräumt / Drohmails von »Combat 18« auch gegen Moscheen
Berlin. Die Bundeszentrale der Linkspartei in Berlin ist am Montag wegen einer Bombendrohung vorübergehend geräumt worden. Nach Angaben einer Parteisprecherin ging am Vormittag eine E-Mail im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin-Mitte ein. In dieser sei es um eine Bombe im Gebäude gegangen. Unterzeichnet war das Schreiben demnach mit »Combat 18«. Bei »Combat 18« handelt es sich um ein gewaltbereites, rechtsextremes Netzwerk, das in mehreren europäischen Ländern aktiv ist.
Rund 40 bis 50 Mitarbeiter der Parteizentrale hätten das Gebäude verlassen, sagte die Sprecherin. Die Berliner Polizei richtete um den Eingangsbereich einen Sperrkreis ein. Gegen 13 Uhr wurde die Sperrung dann wieder aufgehoben. Eine Polizeisprecherin sagte nach Prüfung der Drohmail, eine Ernsthaftigkeit sei verneint worden. Eine Durchsuchung der Parteizentrale fand nicht statt. Auf der Pressekonferenz sollte die stellvertretende Parteivorsitzende Martina Renner zu aktuellen Entwicklungen Stellung nehmen; sie gehört zu den profiliertesten Kennern der rechten Szene in Deutschland. Der polizeiliche Staatsschutz ermittele gegen Unbekannt wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung einer Straftat, hieß es. Der Staatsschutz ist eine Abteilung der Polizei, die immer dann übernimmt, wenn es um politisch motivierte Kriminalität geht.
Wegen der Bombendrohung sagte die LINKE eine ursprünglich geplante Pressekonferenz mit der stellvertretenden Parteichefin Martina Renner ab. »Der rechte Terror erreicht als Drohung auch uns. Eine Bomben-Drohung per E-Mail führt zur vorgezogenen Mittagspause«, twitterte Parteichef Bernd Riexinger.
Andere Politiker der Partei äußerten sich ähnlich. »So eine Bombendrohung zeigt, wie nahe und gefährlich der Rechtsterrorismus ist. Aber wir werden uns davon nicht einschüchtern lassen«, sagte eine Sprecherin. »Ihr kriegt uns nicht klein«, twitterte der stellvertretende Landeschef der Berliner Linken, Tobias Schulze. Eingeschlagene Fenster, Buttersäureanschläge, Luftgewehrattacken - Büros von Linkspolitikern sind bundesweit regelmäßig Ziel von mutmaßlich rechtsextrem motivierten Angreifern.
»Combat 18«, der mutmaßliche Unterzeichner des Schreibens - ist bewaffneter Arm des verbotenen Neonazi-Netzwerks »Blood & Honour«. Die 18 ist ein Szenecode für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet, also A und H - die Initialen von Adolf Hitler.
Ebenfalls am Montag mussten die Ditib-Moscheen in Duisburg sowie in Mainz nach Bombendrohungen geräumt werden. In beiden Fällen seien die Drohungen, signiert von »Combat 18«, am Vormittag per E-Mail eingegangen, so die Polizei. Man gehe von einem rechtsextremistischen Hintergrund aus. Weitere Angaben könne man aber erst nach Abstimmung mit dem Staatsschutz machen. Am Nachmittag war die Aktion nach mehr als vier Stunden noch nicht abgeschlossen. Die Merkez-Moschee in Duisburg ist eine der größten deutschlandweit. Erst am 11. Juli hatte es eine Bombendrohung gegen eine Moschee in Iserlohn und zwei Tage zuvor gegen die Ditib-Zentralmoschee in Köln - den bundesweit größten Moscheekomplex - gegeben. dpa/nd
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