Der Preis ist nicht zu hoch
Stephan Fischer über das Geld für die Bahn
Natürlich kommt Verkehrsminister Scheuer nicht um Superlative herum. Nun kündigte er »das größte Modernisierungsprogramm für die Schiene« an, »das es je in Deutschland gab«. Die Zahlen beeindrucken: Rund 62 Milliarden Euro für die zehn Jahre ab 2020 plant der Bund als Eigentümer der Bahn zu investieren, die Bahn steuert 24 Milliarden dazu. Große Zahlen für große Aufgaben - und das Eingeständnis großen Scheiterns.
Die Bahn kann die nötigen Investitionsmittel, die zum Erhalt des - seit der Bahnreform von 1994 bereits deutlich geschrumpften - Netzes nötig sind, nicht selbst erwirtschaften. Im Gegenteil, die Verschuldung wächst seit Jahren bei »schlechter werdender Performance«. Die Anerkenntnis des Bundes, die Bahn nicht weiter im Gegensatz zur Straße zu vernachlässigen, ist ein erster Schritt. Denn die Problemlage bleibt vielschichtig - nicht alle Probleme lassen sich mit Geld zuschütten.
Der Bund muss sich entscheiden, was er von der Bahn will. Eine Dividende? Eine Alternative zum Flugzeug für innerdeutsche Strecken und das Auto in der Fläche? Mit so einer Zielsetzung ließe sich das Geld sinnvoll einsetzen: Engstellen beseitigen, Ausweichpunkte und -strecken erhalten und neu bauen; mehr Geld für Wartung von Strecken und Fahrzeugen; eigene Kompetenzen für Planung und Betrieb (wieder)-herstellen.
Die Bahn kann, wenn man mit ihr eine auch politische Zielsetzung verfolgt - Anschluss und damit auch Teilhabe von Menschen außerhalb großer Zentren - nicht dauerhaft Überschüsse einfahren. Der Gewinn ist ein gesellschaftlicher. Dafür sind 86 Milliarden Euro kein zu hoher Preis.
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