- Politik
- Ernst Thälmann
Vorerst kein MLPD-Gedenken an KPD-Führer erlaubt
Verwaltungsgericht Weimar unterbindet MLPD-Gedenken zum 75. Todestag Ernst Thälmanns / Gedenkstätte Buchenwald kritisiert Partei für Isreal-Boykott
Weimar. Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) darf vorerst nicht auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald des kommunistischen Politikers Ernst Thälmann gedenken. Das hat das Verwaltungsgericht Weimar am Donnerstag beschlossen und damit eine Entscheidung der Stadt Weimar bestätigt. Nach Auffassung des Gerichts verstößt das geplante Programm gegen die Pflicht zur parteipolitischen Zurückhaltung. Dies sei der Würde der Opfer abträglich, heißt es in einer Mitteilung des Verwaltungsgerichtes. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.
Ursprünglich wollte die MLPD am Samstag auf dem Gelände der Gedenkstätte Buchenwald an die Ermordung des früheren KPD-Führers in dem ehemaligen KZ durch die Nazis erinnern. Die Gedenkstätte lehnte dies allerdings ab - unter anderem, weil die Partei im Frühjahr ohne Genehmigung einen Informations- und Bücherstand betrieben und Material angeboten habe, in dem unter anderem zum Boykott Israels aufgerufen worden sei, wie ein Sprecher der Stiftung erklärte. Die von der MLPD propagierten Ziele ließen sich nicht mit dem Zweck der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora vereinbaren, erklärte der Sprecher.
Die Stadt Weimar als Versammlungsbehörde hatte zuvor das Gedenken an Thälmann nicht komplett verboten, es aber zur Auflage gemacht, dass es auf dem Buchenwaldplatz außerhalb der Gedenkstätte durchgeführt werden sollte. Dagegen ging die MLDP juristisch vor - ohne Erfolg.
Lesen Sie auch: Thälmann vor Gedenken geschützt - Stadt Weimar und Stiftung Buchenwald lassen Kundgebung mit der MLPD nicht zu
Unabhängig von der Gerichtsentscheidung ist für den Jahrestag seiner Ermordung am Sonntag das jährliche Gedenken an Ernst Thälmann im Krematorium des ehemaligen Konzentrationslagers geplant. Organisiert wird es laut Gedenkstätte vom Thüringer Verband der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VdN/BdA). dpa/nd
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
