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Gysi sieht LINKE im Osten weniger als Protestpartei
Ostdeutsche Themen seien zu selten auf Bundesebene angesprochen worden
Erfurt. Der frühere LINKE-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi sieht seine Partei im Osten inzwischen als eher etabliert denn als Protestpartei. »Seit 1990 sind wir in allen ostdeutschen Landtagen und im Bundestag. Du hältst das nicht durch, auf ewig die Protestpartei zu sein«, sagte Gysi bei einem Jahresempfang der Thüringer LINKEN in Erfurt. Dies sei auch ein Grund für die »Niederlage«, wie Gysi das Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und in Brandenburg nannte.
Seiner Ansicht nach sei es auch falsch gewesen, ostdeutsche Themen zu selten auf Bundesebene anzusprechen - etwa im Bundestag. »Wir haben es nicht genügend thematisiert«, sagte Gysi, der seinen Parteikollegen Bodo Ramelow in Thüringen beim Wahlkampf unterstützte. Gysi analysierte, dass die Linkspartei etwa in Sachsen auch Wähler an die CDU verloren habe, weil diese Menschen mit ihrem Votum verhindern wollten, dass die AfD stärkste Kraft in dem Bundesland wird.
Gysi forderte die SPD auf, linke Dreierbündnisse in Deutschland zu ermöglichen. Sollte die SPD weiter mit der CDU regieren »wird sie weiter verlieren und verlieren und verlieren«, sagte der 71-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in Halle. Nur mit SPD, LINKE und Grünen sei eine linke Mehrheit möglich.
Dies gelte sowohl für die ostdeutschen Bundesländer, doch vor allem für Wahlen in der gesamten Bundesrepublik. »Aber dazu muss die SPD sich aus ihrer Ehe mit der CDU lösen«, sagte er. »Oder die streiten wieder für die Fortsetzung der Großen Koalition - das können sie natürlich auch machen - aber dann wird die AfD immer stärker.«
Ramelow: Positiv über Politik reden
Ramelow sagte mit Blick auf die Große Koalition in Berlin, man müsse wieder positiv über Politik sprechen. Als Beispiel nannte er das Gute-Kita-Gesetz, für das er die Große Koalition ausdrücklich lobe. »Ich bin es nämlich leid, dass immer nur über Berlin geschimpft wird, das Negative im Vordergrund steht. Das ist alles Wasser auf die Mühlen derer, die Demokratieverächter sind«, sagte Ramelow.
In Thüringen wird am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Ministerpräsident Ramelow, der im Freistaat seit 2014 regiert, will sein Bündnis aus LINKEN, SPD und Grüne fortsetzen. Als sein stärkster Kontrahent gilt CDU-Landespartei- und Fraktionschef Mike Mohring. dpa/nd
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