SPD verliert Hannovers OB-Sessel

»Wenn die Sozen in Hannover einen Besenstiel aufstellen und ein Schild mit den Buchstaben SPD dranpappen, dann wird auch der zum Oberbürgermeister gewählt.« Ein alter Spruch, der spätestens am Sonntag seine Berechtigung verloren hat. Denn die erfolgsverwöhnten Sozialdemokraten, die seit 1946 ununterbrochen den OB in der Niedersachsenmetropole stellten, müssen das städtische Chefzimmer im Rathaus abgeben. Entweder an Belit Onay (Grüne) oder an den parteilosen Eckhard Scholz, Kandidat der CDU. Bei der OB-Wahl, die wegen des Rücktritts von Amtsinhaber Stefan Schostok außerplanmäßig angesetzt worden war, erhielten jene Bewerber jeweils 32,2 Prozent der Wählerstimmen und werden nun am 10. November zur Stichwahl antreten. SPD-Kandidat Marc Hansmann musste sich mit 23,5 Prozent der Stimmen bescheiden.

Fast 402 000 Bürgerinnen und Bürger waren aufgerufen, über die neue Führungsspitze im Rathaus der Landeshauptstadt zu entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,5 Prozent. Insgesamt zehn Kandidatinnen und Kandidaten hatten sich um den Chefposten beworben, doch nur verhältnismäßig wenige Hannoveraner wollten ihn an Bewerber außerhalb des Trios Hansmann, Onay, Scholz vergeben. So wurden AfD-Mann Joachim Wundrak gerade mal schlappe 4,6 Prozent zuteil, und Jessica Kaußen von den LINKEN liegt mit 1,9 Prozent weit hinten. Schwächer waren nur noch die Piraten, »Die Partei« sowie Einzelbewerber.

»Enttäuscht und traurig« sei er, kommentierte Marc Hansmann seinen Misserfolg, der die Sozialdemokraten aus dem Oberbürgermeister-Büro herauskatapultiert. Ein Geschehen, das die Partei nach dem zur gleichen Zeit erlittenen Desaster bei der Landtagswahl in Thüringen nicht nur in Niedersachsen schmerzhaft trifft.

Galt die Landeshauptstadt Hannover doch lange Zeit als Hochburg der SPD, in der die Partei und ihre Kandidaten deutliche Mehrheiten einfahren durften. Beispielsweise die 51 Stimmenprozent bei der Direktwahl von Herbert Schmalstieg zum hauptamtlichen OB, jenem Oberbürgermeister, der in Deutschland am längsten ununterbrochen im Amt war: über 34 Jahre.

Die Nachfolger jenes über die Parteigrenzen hinaus geschätzten Sozialdemokraten kamen an dessen Ausstrahlung nicht heran. Weder Stephan Weil, der von 2006 bis 2013 die Verwaltung leitete und im Februar jenes Jahres niedersächsischer Ministerpräsident wurde, noch Stefan Schostok. Er war seinerzeit vom Stuhl des SPD-Fraktionsvorsitzenden in Niedersachsens Landtag in den von dort wenige hundert Meter entfernten schlossähnlichen Bau aus der Kaiserzeit gewechselt, der das vornehme OB-Büro beherbergt.

Um Schostok herum hatte sich die sogenannte Rathausaffäre entwickelt. Ein für Außenstehende kaum durchschaubares Gewusel um zu viel gezahlte Gehaltszulagen an hochrangige Mitarbeiter der Stadtverwaltung, um eine heimlich der Landespolitik zugeschobene Personalakte und nicht zuletzt um den Groll eines Spitzenbeamten darüber, dass er seiner Freundin nicht den gewünschten Job bei der Verwaltung zuschustern konnte. Der Autor eines TV-Privatsenders könnte vermutlich eine unterhaltsame Story aus all dem kreieren.

Wenig unterhaltsam fand und findet indes die Staatsanwaltschaft das Ganze. Sie leitete Ermittlungsverfahren wegen der mutmaßlich unrechtmäßig gezahlten Extragelder ein und erhob Anklage wegen Verdachts auf schwere Untreue, auch gegen OB Schostok, der daraufhin in den vorgezogenen Ruhestand trat. Ob ein Strafprozess gegen ihn anberaumt wird, ist bislang nicht entschieden.

Jene Rathausaffäre mag viele Hannoveraner zu der Entscheidung bewegt haben: Jetzt ist Schluss mit der SPD-Führung in unserer Stadt, in der ohnehin seit Jahrzehnten von rotem Parteifilz und Vetternwirtschaft bei der Verwaltung die Rede ist. Auch Marc Hansmann war dort zehn Jahre lang in einer Spitzenposition tätig: von 2007 bis 2017 als Stadtkämmerer, seinerzeit für dieses Amt vorgeschlagen von seinem Genossen Oberbürgermeister Stephan Weil. Als dieser als Regierungschef des Landes in die Staatskanzlei ging, ging auch Hansmann: zum kommunalen Energieversorger Enercity, wo er als Finanzvorstand wirkt. Die Nähe zur Landeshauptstadt Hannover blieb, ist sie doch alleinige Aktionärin jenes Unternehmens.

War Hansmann dem Wählervolk nach wie vor zu nah an einem Haus, über dem immer noch die dunkle Wolke eines Skandalons wabert? Oder wollten die Hannoveranerinnen und Hannoveraner etwas wirklich Neues? Einen Oberbürgermeister, der die Reste einer unrühmlichen, der SPD zweifelsohne schlimm geschadeten und ihrer Dämmerung einen weiteren Schritt nach unten hinzufügenden Affäre aus den Amtsstuben wegfegt und für frische Luft sorgt?

Keine leichte Aufgabe. Einer von beiden Stichwahl-Kandidaten muss sie anpacken: Belit Onay (38), Sprecher für Kommunalpolitik in der Grünen-Landtagsfraktion und auch bei der Stadt Hannover kein Unbekannter. Dort hatte er zuvor als Mitglied des Rates Erfahrungen gesammelt. Oder aber Eckhard Scholz. Der 56-jährige parteilose Maschinenbauingenieur, der für die CDU antritt, hatte im VW-Konzern eine Führungsposition inne: als Leiter der Marke Volkswagen Nutzfahrzeuge.