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Jahrhundertprojekt am Ende
Wegen Widerstands der Bevölkerung sagt Boliviens Regierung ein Joint Venture zur Förderung von Lithium ab
Das Schild mit den großen goldenen Lettern »Comcipo« hängt über dem schmalen Eingang des im Kolonialstil gebauten Hauses in der Altstadt von Potosí. Die sieben Buchstaben stehen für »Comité Civico Potosí«, das Zivilkomitee der Bergbaustadt im Süden Boliviens. In der Bürgerinitiative haben sich die Menschen vor Ort zusammengeschlossen, um für ihre Rechte zu kämpfen. Juan Carlos Manuel ist einer ihrer gewählten Vertreter. Der stämmige Mann mit der schwarzen, eckigen 60er-Jahre-Brille ist Vizepräsident von Comcipo und gemeinsam mit Marco Antonio Pumari, dem Comcipo-Präsidenten, ein Gesicht des Widerstands.
Anfang Oktober haben die beiden einen Hungerstreik organisiert, um auf ein Abkommen aufmerksam zu machen, das so gar nicht im Interesse der lokalen Bevölkerung sei: das über die Gründung des deutsch-bolivianischen Joint Ventures ACISA zwischen dem Staatsunternehmen YLB und der baden-württembergischen Firma ACI Systems zur Förderung von Lithium im benachbarten Salzsee von Uyuni.
»Diesmal wollen wir bei der Förderung des weißen Goldes auch profitieren, nicht so wie bei der Plünderung des Cerro Rico«, sagt der 47-jährige Carlos Manuel und deutet mit dem Daumen der rechten Hand hinter sich, wo der Cerro Rico ungefähr stehen müsste. Der Berg, fast von jedem Punkt der Altstadt aus zu sehen, ist das Symbol der alten Bergbaustadt. Aus dem mächtigen Kegel wird seit mehr als 500 Jahren Silber geklaubt - lange unter spanischer Kolonialregie, dann unter der von Lokalpolitikern und Bergbaukooperativen. Die wühlen sich auch heute noch durch das Gestein des Berges, der wie ein Schweizer Käse durchlöchert ist und von dessen Silberschatz die Stadt kaum profitiert hat.
»Diesmal wollen wir nicht leer ausgehen, und deshalb wehren wir uns gegen einen Vertrag, der uns mehr Nachteile als Vorteile bringt«, sagt Carlos Manuel und klopft auf den Schreibtisch in seinem Büro, das sich im ersten Stock des Gebäudes befindet. Drei Punkte sind es, die ihm die Zornesröte ins Gesicht treiben: »Wie kann die Regierung einen Vertrag für die Dauer von 70 Jahren unterzeichnen, die Region nicht an den Gewinnen der Lithiumförderung beteiligen und alle wesentlichen Entscheidungen in die Hände der deutschen Partner legen?«, fragt er unwirsch.
Der Widerstand von Carlos Manuel und seinen Mitstreitern hat nun Wirkung gezeigt. Am Sonntag erklärte der Gouverneur des Departements Potosí, die Regierung von Präsident Evo Morales habe das Projekt per Dekret gestoppt. Das sei ohne Zweifel ein Erfolg des Widerstands und ein weitreichender Schritt, sagt Pablo Solón, ehemaliger UN-Botschafter Boliviens und jetzt vehementer Kritiker des Lithium-Joint-Ventures. »Das Gemeinschaftsunternehmen hat dadurch nicht mehr das Recht, sich zu gründen«, so Solón gegenüber »nd«.
Das besagte Joint Venture wurde im Dezember 2018 zwischen dem deutschen Unternehmen ACI Systems aus Rottweil in Baden-Württemberg und den Verantwortlichen des staatlichen Unternehmens Yacimientos de Litio Bolivianos (YLB) beschlossen. Und zwar in Berlin im Beisein von Politprominenz wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Denn das Übereinkommen galt schon damals als Durchbruch. Denn man braucht in Deutschland das gewonnene Lithium für die Herstellung von Batterien, die zur Produktion von Elektroautos essenziell sind.
In Bolivien freute man sich, dass man nun mit einem deutschen Unternehmen zusammenarbeiten konnte, das ein umweltschonendes Förderverfahren entwickelt hat und angeblich einen Absatzmarkt für die in Bolivien zu produzierenden Batterien garantieren kann. So behauptete es zumindest der Vize-Energieminister Boliviens, José Alberto Echazú. Über seinen Schreibtisch ging der Vertrag, der auf Kooperation setzen sollte statt auf den schlichten Verkauf des Rohstoffs.
Doch der Kritiker Solón widerspricht der offiziellen Version. »Das deutsche Unternehmen verpflichtet sich laut dem Gesetz nicht, den Absatzmarkt für das zu fördernde Lithiumhydroxid zu garantieren und Batterien in Bolivien zu produzieren«, so Solón. »Die Regierung behauptet das, aber im Dekret steht das eben nicht.«
Indes gilt das Alkalimetall Lithium als Schlüsselrohstoff für die Zukunft. Laut Prognosen wird die Nachfrage weiter steigen. Und Bolivien ist eines der Länder mit den größten Vorkommen weltweit. Die versucht die Regierung in La Paz seit Jahren zu fördern. Erklärtes Ziel ist es, von der Förderung des Rohstoffs bis zur Fertigung von Batterien die gesamte Produktionskette im Land anzusiedeln. Dazu hat die bolivianische Regierung in den letzten Jahren rund 600 Millionen US-Dollar investiert - etwa in Pilotfabriken zur Lithiumcarbonat-Förderung, in die Batterieproduktion oder in die Ausbildung von Fachleuten.
Einer dieser Fachleute ist Marcelo González. Er leitet die Batteriefabrik vor den Toren von Potosí. Die drei Gebäude der Pilotanlage befinden sich 20 Minuten vom Ort entfernt im Schatten einer alten Zinnanlage. Dort werden Kathoden für die Fertigung von Batterien produziert sowie die ersten Lithium-Batterien mit dem Logo »Hecho en Bolivia«, Produziert in Bolivien. Sie speichern Energie aus Solaranlagen in abgelegenen Regionen, treiben aber auch E-Bikes und erste Autos an. Etliche Hundert metallisch schimmernde Batteriezellen stehen in der Fabrikationshalle und werden zu größeren Einheiten zusammengefasst. »Unsere Autobatterie, die in ersten Prototypen in Cochabamba verbaut wird, hat einen Radius von 150 Kilometern. Das ist ein positives Zwischenergebnis«, sagt González mit stolzer Stimme.
Für die industrielle Produktion sowie die Förderung großer Mengen an Lithium zur Verarbeitung im Land benötigt Bolivien aber einen strategischen Partner, der auch den Absatz der Waren garantiert. Lange hätten die bolivianischen Verantwortlichen nach einem Unternehmen gesucht, das nicht nur den Rohstoff fördern, sondern ihn auch in Bolivien verarbeiten wolle, erklärte Vizeminister Echazú. Und das in Kooperation mit YLB. Denn klar war, dass das Staatsunternehmen Mehrheitseigner am Joint Venture sein sollte. Deswegen habe es auch Absagen aus Australien und anderen Ländern gegeben, so Echazú.
Bis sich schließlich das baden-württembergische Unternehmen ACI Systems auf diese Bedingungen einließ. Es versprach, auf ressourcenschonende Techniken zu setzen und die lokalen Arbeitskräfte weiterzubilden. Auch wollte das Unternehmen beispielsweise eine Solaranlage zur Energiegewinnung am Salzsee installieren. Davon weiß Echazú zwar nichts, aber dass eine Batteriefabrik mit zehn Gigawatt Leistung errichtet werden sollte, weiß er sehr wohl. So sieht es der Vertrag mit ACI Systems angeblich vor.
Doch davon steht nichts in dem Gesetz mit der Nummer 3738, das die Grundlage für die Gründung des Gemeinschaftsunternehmens ACISA bildet, monieren bolivianische Kritiker. Die haben in den letzten Monaten den Gesetzestext analysiert und eine ganze Reihe von Nachteilen aufgezeigt - von der Nichtbeteiligung der Region Potosí, in der der Salzsee Uyuni liegt, an den Gewinnen bis zur fehlenden Verpflichtungserklärung, dass das deutsche Unternehmen den Absatz der Batterien auf dem europäischen Markt garantiert.
Dies sind Widersprüche, die in Bolivien für Aufregung gesorgt und die Regierung von Evo Morales unter Druck gesetzt haben. Das Grundpro-blem war, so die Kritiker, dass der eigentliche Vertrag mit dem deutschen Unternehmen nicht publik sei. »Es gab eben keine Information und keine öffentliche Diskussion«, erklärt Kritiker Solón. Dies führte in Bolivien zu der Befürchtung, dass das Land erneut nicht von seinem Rohstoffreichtum profitieren könne. So wurde der Lithium-Deal zum Wahlkampfthema und kostete den erneut kandidierenden Präsidenten Evo Morales Stimmen bei der Präsidentschaftswahl am 20. Oktober, gegen deren Endergebnis weiterhin protestiert wird. Ein breites Bündnis aus Vertretern mehrerer Parteien der Mitte und des rechten Spektrums sowie der Zivilgesellschaft forderte die Annullierung des Urnengangs.
Das dürfte dazu beigetragen haben, dass die Regierung in La Paz am Wochenende die Reißleine zog und das Gesetz 3738 annullierte - per Gesetz mit der Nummer 4070. Allerdings ohne dazu öffentlich zu informieren und ohne den Partner in Deutschland vorab zu konsultieren.
»Eine offizielle Information von bolivianischer Seite ist bisher nicht erfolgt, und für uns ist es auch nicht nachvollziehbar«, teilte ACI-Systems-Firmenchef Wolfgang Schmutz am Montagnachmittag mit. Man habe zunächst nur aus der Presse von diesem Schritt erfahren. Auch in Berlin ist man von Morales überrascht. Nachvollziehbare Gründe seien der Bundesregierung bisher nicht bekannt, bedauerte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag die Entscheidung. Der Traum von der fairen Lithium-Kooperation scheint ausgeträumt.
Für Pablo Solón, der dem Joint Venture kritisch gegenüberstand, hat die Absage jedoch auch gute Seiten. Sie sorge dafür, »dass bei potenziellen Folgeverträgen mit anderen Unternehmen die Bevölkerung mit am Verhandlungstisch sitzen wird«. Das sei elementar. »Das sorgt zukünftig für mehr Transparenz«, hofft Solón.
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