- Politik
- Nico Semsrott
Hauptsache »Straßburg«
EU-Abgeordneter kritisiert Pendelei zwischen Parlamentsstandorten in Belgien und Frankreich
Brüssel. Der deutsche Satiriker und EU-Abgeordnete Nico Semsrott (Die Partei) will den Brüsseler Plenarsaal des Europaparlaments in »Straßburg« umtaufen, um die regelmäßigen Reisen des Parlaments von Brüssel nach Nordfrankreich zu beenden. Den Antrag stellte der Politiker von »Die Partei« am Montag bei Parlamentspräsident David Sassoli.
Er verwies auf die hohen Kosten des Parlamentsstandorts in Straßburg, die er mit mehr als einer halben Milliarde Euro angab. Die Reisen der Abgeordneten und ihrer Mitarbeiter verursachen nach seinen Angaben mindestens 20.000 Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid. Und das Parlament in Straßburg stehe 300 Tage im Jahr leer - denn die Abgeordneten tagen nur eine Woche im Monat dort und arbeiten in aller Regel in Brüssel.
Diese Argumente und der Wunsch vieler Parlamentarier, das Hin und Her zwischen Straßburg und Brüssel zu beenden, würden wegen des Widerstands Frankreichs seit Jahrzehnten ignoriert. Die Lösung seiner »hochkarätigen Rechtsberater«: Da der EU-Vertrag zwar Straßburg als einen Sitz des Parlaments vorschreibe, aber nicht Straßburg in Frankreich, solle man einfach im ungetauften Plenarsaal in Brüssel tagen und hätte den Verträgen genüge getan, schrieb Semsrott an Sassoli.
Erst in der vergangenen Woche hatte Semsrott für Aufregung gesorgt, als er mit dem Versuch scheiterte, im Europaparlament einen Vortrag vor Journalisten zu halten. dpa/nd
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