Es geht abwärts

Spätestens seitdem die Hegemonie des sogenannten Neoliberalismus wieder kritisch-systematisch als solche analysiert wird - also spätestens seit 2008 -, werden in der Linken auch wieder vermehrt Strategiedebatten geführt. Mehr und mehr kommt nun zu Bewusstsein, dass Akteure wie die Mont Pelerin Society oder die Chicago School jahrzehntelang gezielt - und letztlich mit durchschlagendem Erfolg - darauf hingewirkt haben, die öffentliche Meinung und die institutionellen Strukturen in ihrem Sinne zu verändern, bis am Ende auch ehemals sozialdemokratische Parteien weltweit deren Ideen vertraten und der neoliberalen Politik vollends zum Durchbruch verhalfen.

Mit dieser Einsicht wuchs auch wieder das Verständnis, dass Geschichte nicht einfach nur in einem Prozess stetigen Fortschritts besteht, sondern auch in einem Machtkampf widerstreitender Positionen. Trotzdem gelingt es den linken Bewegungen und Parteien, die im Zuge der Finanzkrise entstanden - Occupy, Indignados, Syriza, Podemos -, kaum, die politische Landschaft maßgeblich zu verändern.

Dieses Machtvakuum nutzen die Rechten, die spätestens seit dem Wahlsieg Viktor Orbáns in Ungarn 2010 weltweit auf dem Vormarsch sind. Sie haben es besser verstanden, sich einem Großteil der verunsicherten Bevölkerung als Interessenvertreter gegenüber den neoliberalen Eliten anzudienen, als eine Linke, die zunehmend selbst mit diesen Eliten identifiziert wurde. So sieht sich die emanzipative Linke heute nicht nur einer sich partout nicht geschlagen gebenden neoliberalen Hegemonie gegenüber, sondern sie konkurriert um die Alternative dazu mit einer gefährlichen Rechten.

Da kommt es gelegen, dass der Journalist Sebastian Friedrich nun am Berliner Ensemble eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel »Bündnisse bilden« gestartet hat. Vor dem gerade geschilderten Hintergrund mag es fast symbolisch anmuten, dass am ersten Abend ausgerechnet die als Expertin für soziale Bewegungen eingeladene Journalistin Nelli Tügel wegen Krankheit verhindert war. So blieb es zunächst allein dem Soziologen Oliver Nachtwey überlassen, eine Analyse des einigermaßen desolaten Ist-Zustands zu liefern. Nachtwey hatte 2016 den Begriff der »Abstiegsgesellschaft« geprägt, die er mit dem Bild eines großen Kaufhauses veranschaulicht: Waren es die westlichen Industrieländer einst gewöhnt, dass in diesem Kaufhaus alle Rolltreppen stets nach oben in Richtung Wohlstand fuhren, habe sich in den vergangenen Jahrzehnten die Fahrtrichtung in den unteren Etagen umgekehrt: Es geht abwärts. Wer jetzt noch nach oben will - oder wenigstens den Abstieg verhindern -, der muss - entgegen der Fahrtrichtung - die Beine in die Hand nehmen. Was eine Zeit lang ein lustiges Kinderspiel sein kann, lässt einen auf Dauer erschöpft und abgekämpft zurück.

Friedrich berichtet hier von einem die rechtsextreme AfD wählenden Familienmitglied, das sich letztlich zwar schon davon überzeugen lasse, dass die Bewohner der obersten Etagen für die eigene Misere mitverantwortlich sind. Der Betreffende habe allerdings jegliche Hoffnung verloren, dass sich an der grundlegenden Einrichtung der Gesellschaft noch irgendetwas substanziell verändern lasse. Linke Politik bedeute für ihn »Schwule, Migranten und Hartz IV« - oder in den Worten der Philosophin Nancy Fraser: »progressiver Neoliberalismus«.

Nachtwey und Friedrich fordern für die Erneuerung linker Politik eine Überwindung des Gegensatzes von Identitäts- und Klassenpolitik. Anstatt sich horizontal in Gender- oder Einwanderungsfragen zu entzweien, müsse man sich auf das Gemeinsame in einem vertikalen Konflikt besinnen. Mit einem Ansinnen etwa, die Deutsche Bahn wieder zu verstaatlichen, so Nachtwey, dürften Linke im Prinzip auch Konservative leicht begeistern können. Ein demokratischer Sozialismus liege häufig näher, als wir uns vorzustellen wagen. Es brauche ein breites gesellschaftliches Bündnis, wie es für die historische Arbeiterbewegung ebenfalls kennzeichnend war, die ja keineswegs allein aus klassischen Industriearbeitern bestand, sondern aus allen möglichen Arten von Angestellten und Tagelöhnern. Heute sind das die Leih- und Zeitarbeiter und andere prekär Beschäftigte. Damit aus ihnen wieder so etwas wie eine Arbeiterklasse werde, brauchen sie eine verbindende statt eine abgrenzende Identitätspolitik, so wie Klassenpolitik historisch immer zugleich Identitätspolitik gewesen sei.

Dazu reiche es aber eben gerade nicht, sich nur gegen rechts zu solidarisieren, denn daraus folge noch kein Projekt einer anderen gesellschaftlichen Ordnung. Um aber für ein solches eine breite Unterstützung in der Bevölkerung zu bekommen, müsse man sich auch mal in Milieus begeben, in denen es einem nicht sofort angenehm sei, gab Friedrich zu bedenken.

Für den nächsten Abend Ende Januar scheint er diesen Gedanken aufgreifen zu wollen, denn es soll um mögliche Anknüpfungspunkte zwischen der Gelbwesten- und der Fridays-for-Future-Bewegung gehen.

Veranstaltungsreihe »Bündnisse bilden«, Berliner Ensemble. www.berliner-ensemble.de/reihen-extras