- Politik
- Annegret Kramp-Karrenbauer
Jahr Null der Bundeswehr
Kramp-Karrenbauer verspricht neue Zeitrechnung bei der Materialausstattung und kündigt noch mehr Einsätze an
Kopftuch, Besen und etwas mehr Dialekt - nicht wenige hätten sich bei einem anderen Getränkeangebot wie auf einer saarländischen Karnevalsveranstaltung auf die Schenkel geschlagen, als die Verteidigungsministerin zu Wochenbeginn versuchte, Optimismus in den Saal zu streuen. Annegret Kramp-Karrenbauer will die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erhöhen. »Auf dieses Jahr kommt es an - es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null«, sagte sie.
Beim trunkseligen Karneval wäre ihr als Echo sofort das »Jahr der Nullen« entgegengeschleudert worden. Doch dazu waren die in Berlin versammelten Generale, Admirale und andere Kernmannschaften viel zu nüchtern und zu diszipliniert. Öffentlich stellte niemand die neue Zeitrechnung nach Kramp-Karrenbauer-Kalender infrage. Obwohl die offenbar total ausblendet, dass die CDU, der sie auch vorsteht, das Verteidigungsministerium seit 15 Jahren besetzt und mit immer neuen Initiativen und Agenden auf Trab hält.
Jetzt will die Ministerin in den Galopp wechseln, denn die Verbesserung der Materiallage müsse rasch geschehen. Ein »Marathon«, dessen Tempo man von Beginn an hochhalten müsse. Denn ohne eine Verbesserung der materiellen Einsatzbereitschaft drohe die politische Unterstützung, die die Bundeswehr für ihre Modernisierung brauche, zu versiegen.
Man kann sich allerlei Gedanken darüber machen, was sich Kramp-Karrenbauer bei dieser Aussage dachte, ob sie nicht eher über sich und ihre politischen Ambitionen sinniert hat. Klar ist, dass Kramp-Karrenbauer ein hohes Risiko eingeht, wenn sie in nur elf Monaten eine spürbare Steigerung der Einsatzbereitschaft erreichen will. Weniger der Koalitionspartner SPD als vielmehr Kritiker in den Unionsreihen werden die Ministerin an ihren selbstgesteckten Zielen messen. Die viele im Saal in so kurzer Zeit für unerreichbar halten, angesichts einer durchschnittlich oft nur 70-prozentigen Einsatzbereitschaft.
Für den - wahrscheinlichen - Fall des Versagens traf die Ministerin Vorsorge. Erstens, indem sie sehr populär die unpopuläre Beraterpolitik ihrer inzwischen für EU-Europa zuständigen Vorgängerin kritisierte. Und zweitens, indem sie die Inspekteure der Teilstreitkräfte, die Abteilungsleiter im Ministerium und die Chefs der Bundesämter in die Verantwortung nahm. Alles, was sie verkünde, sei »ihre Idee«, sagte die Chefin und benannte damit beizeiten die möglichen untergebenen Versager.
Was genau will die Oberkommandierende in Friedenszeiten verändern? Wenig. Die Sanitätstruppen dürfen demnächst Pflaster bei den Online-Apotheken ihrer Wahl bestellen. Um die Einsatzbereitschaft der Marine zu erhöhen, werde geprüft, ob Sofortinstandsetzungen in die eigene Verantwortung zurückgeführt werden können. Das Beschaffungsamt soll Fachleute aus der Truppe erhalten. Und die Anzahl der »Eurofighter«-Flugstunden soll erhöht werden.
Tolle Idee, nur: Es fehlen ob zahlreicher Kündigungen Fluglehrer für das Waffensystem. Die Besetzungsquote für den »Eurofighter« liegt bei 80 Prozent. Gerade einmal acht Prozent mehr melden die »Tornado«-Geschwader. Für die A 400 M-Transporter werden 161 Piloten gebraucht, man hat 134. Noch schlimmer sieht es bei den Hubschraubern aus. Ähnliche Rechnungen können die Chefs anderer Teilstreitkräfte aufmachen.
Auch die Forderung an die Industrie, dass man als deren Export-Referenzkunde wie ein Premiumkunde behandelt werden will, ist nicht zum ersten Mal in den Wind gesprochen. Dass das Militär manches lieber »von der Stange« kaufen sollte, statt auf 100-Prozentlösungen zu warten, hat man schon gehört.
Abgesehen davon, dass es gute politische Gründe gibt, die zur Zurückhaltung bei Auslandseinsätzen raten - selbst wer die nicht teilt, könnte angesichts der verkündeten Mangelerscheinungen der Truppe Mäßigung empfehlen. Nicht so die aktuelle Ministerin. Sie sieht sogar neue Einsätze auf die Bundeswehr zukommen.
Iran, Irak, Nordsyrien und Libyen trügen Risiken und Bedrohungen in sich. Kramp-Karrenbauer sprach über Mali und die gesamte Sahelzone. Wenn »wir« - sie dachte da vermutlich an die Bundeswehr - mehr Stabilität wollen, müssten »wir« auch was dafür tun. China sei eine »Herausforderung«, die Ministerin schielte abermals auf »den indopazifischen Raum«, benannte das »spannungsgeladene Verhältnis« zu Russland, sah das Land aber immerhin als »Teil der Lösung in Europa«.
Deutschland müsse, so die Bundeswehrchefin, die in der Vergangenheit trotz ihrer schlichten Weltsicht den Job von Außenminister Heiko Maas (SPD) gleich miterledigen wollte, seinen Verpflichtungen und Zusagen nachkommen. Zentrales Kriterium seien die »sicherheitspolitische Notwendigkeiten«. Über die womöglich schon bald intern in einem Bundessicherheitsrat befunden wird, für den sich Kramp-Karrenbauer erneut starkmachte.
Trotz vieler »Unberechenbarkeiten«, die es gerade im aktuellen Wahlkampf gebe, blieben die USA Freund und Verbündeter. Dass Washington nicht erst unter Trump eine andere Lastenteilung verlange, sei zu akzeptieren. Wenig überraschend war der Ruf nach mehr Geld.
Nach gut 45 Minuten endete der ministerielle Auftritt auf der Bühne des Berliner Hauptbahnhof-Hotels. Ohne Tusch. Der Beifall war mäßig.
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