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Coronavirus und Schweinepest
Auch in Brandenburg werden Schulen und Kitas geschlossen, der Landtag arbeitet weiter
Die Landeshauptstadt Potsdam will das öffentliche Leben wegen der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus drastisch einschränken. »Wir erwägen eine Regelung adäquat zu Berlin«, sagte Stadtsprecher Jan Brunzlow am Montag. Geplant sei eine Schließung von Kneipen, Fitnessstudios und Innen-Spielplätzen, auch Veranstaltungen seien betroffen. Genaueres sollte bei einer Pressekonferenz am Nachmittag bekanntgegeben werden, nach Redaktionsschluss dieser Seite. Die »Märkische Allgemeine« hatte zuvor berichtet. Bisher ist eine solche Regelung für ganz Brandenburg nicht geplant. Berlin hat Veranstaltungen ab 50 Personen verboten, Kneipen, Bars, Clubs müssen schließen.
Der brandenburgische Landtag in Potsdam bleibt bis zum 19. April für Besucher geschlossen. Am Montag sollten eigentlich die Auszeichnungen im Schülerzeitungswettbewerb vergeben werden. Das wurde abgesagt, ebenso ein geplantes Gedenken an den Sozialdemokraten Otto Braun, der von 1920 bis 1932 preußischer Ministerpräsident war. Von einer »Vorsichtsmaßnahme« spricht Parlamentspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD). »Wir nehmen die vom Coronavirus ausgehenden Risiken ernst«, so Liedtke. Fraktionssitzungen und Pressekonferenzen sollen aber nach derzeitigem Stand weiter stattfinden. Auch stehen Ausschusssitzungen nach wie vor im Terminkalender, so für diesen Mittwoch die Sitzung des Gesundheitsausschusses. Die ersten drei Tagesordnungspunkte betreffen Sachstandsberichte zur Ausbreitung von Coronavirus, Afrikanischer Schweinepest und Geflügelpest.
Während es zunächst bei der Schweinepest darum ging, ihr Überschwappen von Polen nach Brandenburg zu verhindern, sieht sich Polen umgekehrt mit Blick auf die Corona-Epidemie aus Deutschland bedroht und schloss seine Grenze am Sonntag für alle Ausländer. Polnische Staatsbürger dürfen noch einreisen, müssen sich dann aber in Quarantäne begeben. Am Grenzübergang bei Frankfurt (Oder) bildeten sich lange Staus.
Kitas und Schulen werden in Brandenburg am Mittwoch bis einschließlich 19. April geschlossen. Die Lehrer sollen weiterhin zur Arbeit kommen. Eltern mussten ihre Kinder aber bereits am Montag nicht mehr zum Unterricht schicken. Sie wurden lediglich gebeten, die Schulen darüber zu informieren. »Die Kinder gelten auch als entschuldigt, wenn keine schriftliche Entschuldigung vorliegt«, stellte das Bildungsministerium klar.
Hartmut Stäker, Präsident des Brandenburgischen Pädagogen-Verbands, sieht hier ein Problem. Denn den sofort weggebliebenen Schülern fehle nun die Information, wie sie an den Unterrichtsstoff kommen, den sie Zuhause abarbeiten sollen.
Wie in Berlin soll es auch in Brandenburg eine Notfallbetreuung für diejenigen Kinder geben, deren Eltern beide im Gesundheitswesen oder bei der Justiz arbeiten, die Polizisten, Feuerwehrleute oder Busfahrer sind oder unabkömmlich in der öffentlichen Verwaltung. Die Notfallbetreuung gibt es auch für Kinder, deren Eltern in Energie- und Wasserversorgung, Abfallentsorgung, Landwirtschaft, Lebensmittelhandel oder Telekommunikationsbranche tätig sind. Wo die Notfallbetreuung stattfindet und wie lange sie geöffnet hat, entscheiden die Landräte in Absprache mit den Amtsdirektoren und Bürgermeistern »in eigener Verantwortung«, so das Gesundheitsministerium. Diese dürften konkreter festlegen, für wen es eine Notfallbetreuung gebe.
»Das Coronavirus breitet sich weiter außerordentlich dynamisch aus. Wir müssen deshalb jetzt diese Maßnahmen ergreifen, um das Tempo der Ausbreitung zu verlangsamen«, begründete Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) die Anordnungen. Sie bat die berufstätigen Eltern, für die solche Einschränkungen eine Belastung seien, um Verständnis. Laut Mitteilung vom Sonntagabend erhöhte sich die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus im Land Brandenburg um 23 auf 84. Je 13 Meldungen entfallen auf Cottbus und den Kreis Märkisch-Oderland. Noch keine Fälle gemeldet waren aus Frankfurt (Oder), Brandenburg/Havel, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Uckermark. Zwar gab es einen Fall im Klinikum Frankfurt (Oder). Doch die Mitarbeiterin wohnt nicht in der Stadt und wird deswegen nicht dort gezählt.
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