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Augenwischerei
Dieter Janke über den Vorschlag von Olaf Scholz in der Eurobonds-Debatte
Niemand vermag derzeit belastbare Prognosen über das Ausmaß des Konjunktureinbruchs sowie über die finanziellen Dimensionen wirkungsvoller Gegenmaßnahmen in der Coronakrise abzugeben. Fest steht jedoch, sie werden beispiellos sein - was erwarten ließe, auch für die Debatten um die Verteilung der Lasten könnte das Adjektiv »historisch« Anwendung finden.
Dennoch werden die inständigen Bitten aus Südeuropa nach einem kontinentalen Schulterschluss zur Einhegung der zu erwartenden Kreditkosten - den Euro- oder Coronabonds - hartnäckig abgelehnt. Hier macht auch der jüngste Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz keine Ausnahme, der Kreditlinien von 200 Milliarden Euro aus dem Eurorettungsschirm ESM zur Verfügung stellen will.
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Durch die Herausgabe gemeinsamer europäischer Staatsanleihen soll Geld eingenommen werden / Deutschland lehnt dieses Vorgehen ab
Ein Angebot, das man zwar kaum ablehnen kann, wenn man wie Italien, Spanien oder Griechenland mit dem Rücken zur Wand steht. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch dessen Kleinmütigkeit. Zum einen, weil die Summe gedeckelt und damit angesichts des noch unbekannten Finanzbedarfs bestenfalls Augenauswischerei ist.
Zum anderen, weil sie beim zu erwartenden Zeithorizont von zehn und mehr Jahren mit Sicherheit zu klein ist. Dem finanzpolitischen Reformbedarf des viel beschworenen gemeinsamen europäischen Hauses wird auch dieser Vorschlag nicht gerecht.
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