Zurück zu welcher Normalität?
Zeitenwende? Wie ein Virus die Welt verändern könnte
Das höchste Wesen der Evolution, der mit einem komplexen Denkapparat ausgestattete Mensch, ist nicht in der Lage, ein menschenwürdiges Leben für alle Erdenbürger zu gestalten und zu gewährleisten. Ein Virus hingegen scheint zumindest etwas in Bewegung zu bringen, zeigt die Grenzen des globalisierten geldgeilen Wahns einer Konsum- und Vergnügungsgesellschaft. Statt dies als Chance zu begreifen, schließt die Europäische Union jedoch Grenzen, schottet sich ab, überlässt Flüchtlinge ihrem Schicksal und debattiert national engstirnig. Wo sind die Stimmen, die angesichts der die Existenz der Menschheit bedrohenden Krise Fragen aufwerfen, in welchem Gesellschaftssystem wir eigentlich leben und wie wir leben möchten?
Das todbringende Virus schlägt diesmal gnadenlos in den Zentren des Wohlstandes zu. Als Coronas »Brüder und Schwestern« in vergangenen Jahren und Jahrzehnten in den ärmsten Ländern der Welt wüteten, hat es die westliche »Wertegemeinschaft« kaum erschüttert. Nun ist jedoch deren Wirtschaft, deren Vergnügungssucht, deren Lebensstil bedroht. Und mahnt zum Nachdenken über die bis dato gewohnte Lebensweise im Norden auf Kosten der Menschen im globalen Süden.
Die Lehren aus der Pandemie können nur sein: Schluss mit der Herrschaft des Finanzkapitals und seiner Spekulanten. Schluss mit der Schöpfung von Geld und Reichtum ohne Arbeit. Schluss mit der Ansammlung von gigantischem Reichtum bei wenigen und gigantischer Armut bei den vielen weltweit. Schluss mit der Herstellung billigster Lebensmittel und Konsumwaren in den ärmsten Ländern unter menschenunwürdigen Arbeits- und Lebensbedingungen. Schluss mit unnötigem, unvernünftigem Transport von Waren und Menschen rund um den Globus zu Lande, zu Wasser und in der Luft; vielmehr Besinnung auf eigene Ressourcen und Fähigkeiten. Schluss mit einer außer Rand und Band geratenen Konsumgesellschaft, die entbehrliche, oft nutzlose Produkte offeriert und Massen zu überteuerten »Kultur«- und Sport-Events auf Straßen, in Hallen und Stadien rund um den Globus treibt. Schluss mit der dem Profit unterworfenen Privatisierung von Gesundheitseinrichtungen, Wohnungswesen und anderen sozialen Diensten, des öffentlichen Verkehrs, der Energieversorgung, von Bildung, Kultur und Sport; Rückführung in staatliches und kommunales Eigentum, um die Daseinsfürsorge der Bevölkerung zu sichern und nicht Profitgeiern zu überlassen. Eine Krankenschwester äußerte jüngst im Internet bitter: »Euren Beifall von den Balkonen könnt ihr euch sonst wohin stecken, sorgt endlich dafür, dass im Gesundheitswesen die Sparorgien und die Profitwirtschaft aufhören!«
Gewiss, diese Forderungen sind im Herrschaftssystem des Kapitals auch nicht ansatzweise zu realisieren. Und natürlich ist es ein Gebot der Stunde, jetzt alle Kräfte auf die Bewältigung der Gesundheitskrise zu konzentrieren. Aber warum wird »nur« ein Virus bekämpft, das die reichen Staaten und deren Wirtschaft befällt? Nach offiziellen Angaben sterben jährlich 9 Millionen Menschen an Hunger, 1,4 Millionen an Tuberkulose, eine halbe Million an Malaria. 300 bis 500 Millionen sind an Malaria erkrankt, 1,3 bis 1,4 Millionen an Cholera. Gegen all diese Krankheiten gibt es Medikamente, warum werden sie nicht eingesetzt?
Zurzeit gibt es auf fünf Kontinenten 31 bewaffnete Konflikte. Dabei kommen jährlich 150 000 bis 200 000 Menschen zu Tode. Gigantische Flüchtlingsströme sind die Folge. Ende 2018 hat es auf der Erde 70,8 Millionen Flüchtlinge, Vertriebene und Asylbewerber gegeben. Doch die »Wertegemeinschaft« EU ist nicht einmal in der Lage, alleinstehende Kinder aus Elendslagern zu befreien. Zur Finanzierung der Kriegshandlungen wurden 2018 weltweit rund 1,82 Billionen US-Dollar ausgegeben. Hilfsorganisationen zur Erhaltung von Menschenleben müssen um Almosen betteln. Covid-19 hat immerhin zeitweilige Waffenruhe in Jemen, Kolumbien, Libyen, Sudan, Syrien und der Ukraine erzwungen. Die Chance, die Krise zu nutzen für eine generelle Ächtung von Kriegen sollte nicht ungenutzt bleiben. Statt weiter aufzurüsten, wie just von der deutschen »Verteidigungsministerin« mit dem Kauf neuer atomar bestückbarer Kampfflugzeuge geplant, sollte sich die Staatengemeinschaft auf die weltweite Bekämpfung von Armut fokussieren.
Die Coronakrise legt die Unmenschlichkeit des Systems offen. Dem ist nicht mit Appellen an Menschlichkeit und Solidarität zu begegnen. Eine Debatte über einen neuen Gesellschaftsansatz, der das Überleben der Menschheit in Würde gewährleistet, ist zwingend notwendig. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron - bestimmt kein Linker - wandte sich an sein Volk mit den Worten: »Liebe Landsleute, morgen werden wir die Zeit haben, um Lehren aus dem Augenblick zu ziehen, den wir durchleben, um das Entwicklungsmodell zu erörtern, das unsere Welt seit Jahrzehnten gewählt hat und das seine Mängel ans Tageslicht bringt ... Diese Pandemie offenbart, dass es Güter und Dienstleistungen gibt, die außerhalb der Marktgesetze bleiben müssen.«
Deutschlands Staatsoberhaupt, Frank-Walter Steinmeier, und die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, fabulieren von Menschlichkeit, Solidarität und Zusammengehörigkeit. Während die Wirtschaft und deren Interessenvertreter lautstark eine »Rückkehr zur Normalität« fordern. Zu welcher Normalität? Diese Frage müssten die Linken aufwerfen. Doch sie scheinen sich in einer Art Schockstarre zu befinden. Man hört von ihnen wenig - und wenn sie sich melden, haben sie nur Pflästerchen anzubieten. Dabei könnten sie auf viele junge Mitstreiter zählen. Die Jugend will kein »Weiter so«.
Eine - bis heute leider ausstehende - tiefgründige Analyse des realen Sozialismus würde offenbaren, dass dieses - nicht fehlerfreie - System zweifelsfrei einen richtigen Ansatz hatte. Er bestand darin, dass erstmalig in der Geschichte der Menschheit die Mehrheit nicht mehr arbeiten musste, um den Reichtum weniger zu mehren. »Was des Volkes Hände schaffen, ist des Volkes eigen«, hieß es im Artikel 2 der DDR-Verfassung.
Als ein Grund für die Niederlage des realen Sozialismus wird immer wieder angeführt, dass es ihm nicht gelungen sei, die kapitalistischen Industriestaaten auf dem Gebiet der Arbeitsproduktivität zu überholen. Ist das der Kernpunkt? Immer größerer Massenkonsum und immer weniger Arbeit - nichts anderes bedeutet letztlich Arbeitsproduktivität. Grenzenloser Konsum gefährdet unsere Umwelt. Arbeitslosigkeit - die durch Corona nicht nur in den USA, auch in Europa auf über zehn Millionen anwächst - greift die Würde des Menschen an. Aufrechter Gang und Arbeit führten zur Menschwerdung des Affen, schrieb Friedrich Engels. Arbeitslosigkeit, Müßiggang, so könnte man überspitzt sagen, führt zurück zur Affenwerdung des Menschen. Arbeit ist nicht lediglich Broterwerb, sondern auch wichtig für die Persönlichkeitsentwicklung.
Der Sozialismus erstrebte friedliches und solidarisches Miteinander zwischen Menschen und Völkern, selbstverständliche Unterstützung der Schwachen durch die Starken. Sozialismus verhieß das Recht auf bezahlbaren Wohnraum, auf kostenfreie Gesundheitsversorgung und Bildung. Natürlich wäre dazu auch ein hohes Niveau der Arbeitsproduktivität nötig gewesen. Auch sozialistische Wohltaten kommen nicht aus dem Nichts. Und Fakt bleibt: Wesentliche Reserven wurden im realen Sozialismus nicht genutzt - national durch unzureichende Interessiertheit und international durch einen ineffektiven Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW), das einstige Pendent zur EWG, der (westlichen) Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.
Wenn die sozialistischen Ideale so edel waren, warum ging dieses System dann so krachend unter? Weil dem Volk fälschlicherweise das unrealistische, die Umwelt und damit die Existenzgrundlagen der Menschheit bedrohende Ziel des Überholens des Kapitalismus in Konsumtion und Produktivität vermittelt wurde. Dass dieses Versprechen unerfüllbar war, spürte das Volk zunehmend, doch die politische Führung hatte weder den Verstand noch den Mut, es offen kundzutun. Eine ehrliche und offene gesellschaftliche Aussprache hat nie stattgefunden. Das Volk wurde zum Erfüllungsgehilfen von Parteibeschlüssen degradiert. Es fühlte sich nicht ernst genommen, die Widersprüche verschärften sich, die Bürger gingen auf die Straße: »Wir sind das Volk!«
Was ist daraus zu lernen? »Die Enkel fechten’s besser aus«, hieß es nach der Niederlage des Großen Deutschen Bauernkriegs von 1525 - und wurde oft in der DDR zitiert. Was und wie sollen die Enkel es besser ausfechten? Warum haben es die Großeltern nicht geschafft? Welche grundsätzlichen Schlüsse sind zu ziehen? Wenn die Enkel es besser austragen sollen, müssen sie zunächst verstehen, dass Sozialismus - oder wie auch immer man die neue, menschlichere, gerechtere Gesellschaft nennen möchte - nicht ein verbesserter Kapitalismus sein kann, sondern eine völlig andere Gesellschaftsordnung. Daniela Dahn schrieb in dieser Zeitung: »Die Zweitrangigkeit von Geld war unser Kapital.« Für die heutige Generation ist diese Aussage nur schwer verständlich, ist sie doch in einem System geboren und aufgewachsen, in dem sich alles, aber wirklich auch alles, nur ums Geld dreht.
Weltweit hat sich ein Geldvermögen von 170 Billionen Dollar angesammelt, in Deutschland 6,3 Billionen Euro - in wenigen Händen. Die sogenannten Staatsschulden, »Schulden« des Staates gegenüber Spekulanten und Profitgeiern, betragen weltweit circa 53 Billionen Dollar und in Deutschland 1,9 Billionen Euro. Fast alle Staaten dieser Erde - voran die reichsten, darunter die USA und Japan - sind beim Privatkapital verschuldet. Und lassen dieses weiter hemmungslos agieren, während die Bürger zu immer mehr sozialen Einschränkungen gezwungen werden. Und dies auch in Zeiten der Pandemie. Weniger als ein Drittel des Privatkapitals würde benötigt, um soziales Elend zu beseitigen.
Schluss mit dem scheinheiligen Gejammere über neu aufgenommene Staatsschulden zur Eindämmung von Corona. Stattdessen sollte die Idee von führenden Personen von SPD und Linkspartei realisiert werden, Multimillionäre und Milliardäre mit einer »Corona-Abgabe« zur Kasse zu bitten. Die herrschende Politik geht den üblichen Weg: neue Schulden bei diesen »Herrschaften« zu machen und diese dann auf die Bevölkerungen abzuwälzen - sprich den Reichtum der 0,1 Prozent der Welt zu mehren. Es kann nicht sein, dass 42 Menschen genauso viel Vermögen besitzen wie 3,7 Milliarden der Ärmsten.
Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es zugunsten der Flüchtlinge und Ausgebombten einen Lastenausgleich als Sonderabgabe. Überfällig ist nunmehr, dass Großaktionäre und Gesellschafter, die sich über Jahrzehnte durch die Arbeit des Volkes und die Ausplünderung der Natur bereichert haben, etwas von ihrem Reichtum abgeben, korrekter: zurückzahlen. Letztlich sollte die Profitwirtschaft überwunden werden. Dazu bedarf es der Vergesellschaftung der Reichtümer eines jeden Landes, die Aufhebung des Privatbesitzes an Produktionsmitteln zur persönlichen Bereicherung. Grund und Boden, Felder, Wälder, Seen, große Industrie, Finanzinstitute, Wohnraum, soziale Leistungen, Gesundheitswesen, Bildung dürfen nicht Objekte privater Bereicherung und Spekulation sein.
Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sowie in vielen Landesverfassungen ist fixiert, dass Eigentum dem Allgemeinwohl zu dienen habe. Bei Verstößen kann enteignet werden. Umgesetzt oder gar eingeklagt wurde dieses Verfassungsrecht bisher nie. In der DDR war Volkseigentum in der Verfassung verankert und wurde auch umgesetzt, in der kleinen Privatwirtschaft und im Handel gar zu konsequent.
Der Sozialismus hat eine Niederlage erlitten, ist aber nicht für alle Zeit gescheitert. Der Kapitalismus ist offenkundig am Ende, die Niederlage muss ihm noch beigebracht werden.
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