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Bis zu 1200 Euro für alle
Drei Onlinepetitionen werben für ein Bedingungsloses Grundeinkommen in der Coronakrise
Während der Corona-Pandemie gibt es massenhaft Kurzarbeit, Verdienstausfälle und eine steigende Erwerbslosigkeit. Anhänger*innen eines Bedingungslosen Grundeinkommens haben mit drei Onlinepetitionen, die auf große Unterstützung gestoßen sind, für ihr Anliegen geworben. In einem gemeinsamen offenen Brief, der am Donnerstag an die Bundestagsabgeordneten und an Vertreter*innen der Regierung ging, fordern die Petitionstarter*innen nun, eine schnellstmögliche Anhörung zum sogenannten Krisen-Grundeinkommen durchzuführen. Die Menschen bräuchten »jetzt ein Signal von Ihnen, dass ihr Beitrag zum Durchstehen der Coronakrise gesehen und wertgeschätzt wird«, heißt es darin. Die bisher beschlossenen Finanzhilfen seien ein großer Schritt in die richtige Richtung, würden aber ein Gefühl der Verunsicherung erzeugen, weil die Regeln zur Rückzahlung unsicher seien.
Die Petition »Hilfen für Freiberufler und Künstler während des Corona-Shutdowns« auf der Website »openpetition.de« erreichte knapp 290 000 Unterstützer*innen. Gefordert werden darin unbürokratische Überbrückungsgelder »in Form eines temporären Grundeinkommens«. Petentin Tonia Merz schreibt dazu: »Das würde den sozialen Absturz Tausender verhindern und gleichzeitig die Kaufkraft im Land erhalten.«
Eine weitere Petition auf der Plattform »change.org« wurde bisher sogar von fast 465 000 Menschen unterschrieben. In dieser wird während der Coronakrise ein Bedingungsloses Grundeinkommen von 800 bis 1200 Euro pro Person für sechs Monate gefordert.
Die dritte Petition, unterschrieben von gut 176 000 Menschen, richtete sich direkt an den Bundestag und wird bereits vom Petitionsausschuss geprüft. Nach Angaben der Initiator*innen handelte es sich um die größte jemals gestartete Bundestagspetition. Auch darin wird ein zeitlich begrenztes Bedingungsloses Grundeinkommen gefordert, das die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie eindämmen soll.
Alle drei Petitionen haben gemeinsam, dass sie kein dauerhaftes, sondern ein temporäres Grundeinkommen fordern. So erklärt sich wohl auch die sehr hohe Unterstützung, wobei es wahrscheinlich ist, dass sich die Unterzeichner*innen der drei Petitionen zumindest teilweise überschneiden. Eine im Jahr 2008 eingereichte Bundestagspetition zu einem dauerhaften Bedingungslosen Grundeinkommen erreichte nur knapp 55 000 Unterstützer*innen. Zudem wurde für Erwachsene damals ein monatliches Grundeinkommen von 1500 Euro gefordert, in der aktuell eingereichten Petition lediglich 1000 Euro.
Wann der Petitionsausschuss über die Petition beraten wird, ist unklar. Wegen der Coronakrise kann es auch in den parlamentarischen Verfahren zu Verzögerungen kommen - womöglich wird die Forderung nach einem Krisen-Grundeinkommen erst dann behandelt, wenn sie gar nicht mehr aktuell ist.
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