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Wenn Wirtschaft viral wird
Wer bezahlt für Covid-19? Der Kampf ist längst eröffnet.
Mittlerweile ist es fast drei Jahre her, dass ich Samir Amin traf. In Hamburg versammelten sich die G 20, er war zum Gegengipfel gekommen. Während man auf einem geteilten Bildschirm sehen konnte, wie die Staatsoberhäupter in der Elbphilharmonie einem Konzert lauschten, während draußen Straßenschlachten tobten, zeichnete der Marxist und Imperialismustheoretiker ein düsteres Bild der Zukunft: Der Kapitalismus, wie man ihn kannte, gehe zu Ende. Doch nicht der Sozialismus stehe in der Tür, sondern wie einst beim Niedergang des Römerreiches ein vielleicht Jahrhunderte dauerndes Siechtum mit verschärfter Ausbeutung und zugespitzten Konflikten.
Man wüsste gern, wie der 2018 verstorbene Jahrhundertzeuge auf unsere pandemische Gegenwart blickte. Nicht nur auf jene Bilder aus Italien, Spanien und den USA, wo zeitweise Leichensäcke in Militärtransportern weggeschafft werden mussten. Und auch nicht nur auf die Bilder jener falschen Propheten und ihres Gefolges, die nun das Virus leugnen. Sondern auch auf eine Linke, die den Ernst der Lage erst allmählich zu begreifen beginnt: Jener sprichwörtliche »Kuchen«, der Jahr für Jahr gebacken wird, wird heuer so drastisch schrumpfen wie wohl seit Jahrzehnten nicht.
Die Gewalt, mit der sich die Ökonomie nun absehbar in den Mittelpunkt drängt, ist auch für die Linke ein Game Changer. In den vergangenen Jahren standen bei derselben eher politische Kämpfe auf der Tagesordnung. Jenseits von Ausnahmen wie den Mietenprotesten oder gewerkschaftlicher Kämpfe drehte sich der linke Diskurs hauptsächlich um offene Grenzen, um Feminismus und das Erstarken autoritärer Kräfte. Selbst mancher Ansatz in der Diskussion um eine »Neue Klassenpolitik« liest sich, als brauche man eine Rechtfertigung, eine solche noch zu betreiben. Auch wenn die Linke bei diesen politischen Kämpfen zumindest einige Diskursverschiebungen als Erfolge verbuchen kann, so trifft sie die Wucht, mit der nun Klassenkämpfe wieder auf die Tagesordnung kommen, offenbar ziemlich unvorbereitet.
Selbst eher linke Ökonomen wie Marcel Fratzscher, Chef des des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, plädieren für »Zurückhaltung«, was Tarifrunden und eine Anhebung des Mindestlohns angeht. Derweil will die Speerspitze des Neoliberalismus, der Möchtegernkanzlerkandidat Friedrich Merz, gleich alle Sozialleistungen »auf den Prüfstand stellen«: Der Verteilungskampf tobt bereits.
Dieser Kampf war einmal das ureigene Terrain der Linken. Doch scheint es häufig so, dass dieselbe aus den Augen verloren hat, was Karl Marx den unüberwindbaren Widerspruch von Kapital und Arbeit nannte. Kritik am kapitalistischen Wirtschaftssystem nahm im Rahmen der Klimaproteste meist nur die Form einer Konsum- und Wachstumskritik an. Und auch jetzt wird die Coronakrise gerne als Chance auf »Entschleunigung« und Abkehr vom »Wachstumszwang« gedeutet. Doch so berechtigt der Einwand der »Degrowth-Bewegung« sein mag, dass maßloser Konsumzwang Raubbau an natürlichen Ressourcen ist, so wenig kommt die gesellschaftliche Linke mit einer zur Konsumkritik verkürzten Kapitalismuskritik weiter.
Denn sie stellt sich damit gegen gewerkschaftliche Forderungen wie die von Verdi-Chef Frank Werneke nach Konsumgutscheinen. Verzicht muss man sich leisten können: So wies das Umweltbundesamt in mehreren Studien darauf hin, dass Reiche mehr CO2 emittieren als Arme. Vor allem aber lässt die gegenwärtige Krise, die sich noch nicht einmal voll entfaltet hat, bei vielen, die in Kurzarbeit stecken, die Frage nach dem Urlaubsziel oder Autokauf hinter der Frage verschwinden, ob sie ihre Miete zahlen oder Kredite bedienen können. Und für Menschen in Grundsicherung geht es schon jetzt um die tägliche warme Mahlzeit, wie Sozialverbände immer wieder betonen.
Die gelassene »Rationalität«, mit der einige auf Shutdown und Krise blicken, fußt auch auf komfortablen Klassenpositionen. Werden aber solche »Bauchnabelperspektiven saturierter Milieus generalisiert«, warnt der Soziologe Klaus Dörre in der Zeitschrift »Jacobin«, »können all jene, die unter den Einschränkungen massiv leiden, das wohl nur als zynisch empfinden«.
Hinsichtlich der Krise verkennt die Konsumkritik zudem, dass die Wirtschaftsleistung nicht allein eingebrochen ist, weil Menschen für ein paar Wochen nicht in Bars, Restaurants und Einkaufszentren konnten. Ebenso signifikant ist die teilweise Lahmlegung des wertbildenden Arbeitsprozesses. In Italien sank die Industrieproduktion allein im März um 28,4 Prozent, hierzulande um 9,2 Prozent - laut Statistischem Bundesamt »der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe im Januar 1991«. Vielleicht lässt dies die Tiefe der drohenden Verwerfungen erahnen. Wären nicht fast ein Viertel der Beschäftigten in Kurzarbeit, gäbe es schon jetzt eine neue Massenarbeitslosigkeit. Und die Kurzarbeit wird nicht ewig währen.
Den Verlust in der Wertschöpfung will die Kapitalseite minimieren, indem sie einerseits staatliche Konjunkturprogramme fordert - und andererseits dazu ansetzt, beim Faktor Arbeit zu sparen. Das Kapital wird sich aller Menschen, für die im Wertschöpfungsprozess keine Verwendung mehr ist, zu entledigen versuchen. Das ist die erste politische Herausforderung, die direkt im Verhältnis von Kapital und Arbeit steckt. Die zweite wartet in der Vermittlungsinstanz, also im Staat: Von wem werden die Milliarden zurückgeholt, mit denen die Regierung in den letzten Wochen Unternehmen und Selbstständige vor dem Ruin rettete?
Schon jetzt fordern konservative Politiker eine Schuldenobergrenze. Wenn das Gröbste überstanden ist, wird wie nach der Finanzkrise von 2007/8 eine Politik der Schwarzen Null bald wieder oberste Priorität haben. Damals wurde die Krise zwar nicht hauptsächlich - wie in südlichen »Krisenländern« - durch aggressive Kürzungen finanziert. Doch war auch hierzulande Austerität die Antwort. Trickreich rechnete die heutige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen als Bundesarbeitsministerin die Hartz-IV-Sätze klein - und kühl wurde der weitere Verfall öffentlicher Infrastruktur hingenommen. Dass man in vielen deutschen Schulen über »Hygieneregeln« bitter lachen muss, ist nur ein Ergebnis dieser Politik.
Auch die progressiven Antworten ähneln der Zeit nach 2007: Eurobonds, Vermögensabgabe und eine sozial-ökologische Wende wurden damals wie heute gefordert. Der zuweilen an Wänden zu lesende Slogan »We won’t pay for Covid-19« erinnert an das damalige Motto »Wir zahlen nicht für Eure Krise«. Durchsetzen aber ließ sich schon damals nur wenig.
Immerhin konnte die Linke nach 2007/8 eine solidarische Erzählung entwickeln und einen Mobilisierungszyklus initiieren, der von »Occupy« über die Bewegung der Platzbesetzungen bis zu »Blockupy« und dem »Oxi« von 2015 reichte. Heute scheint man weit von Vergleichbarem entfernt zu sein. Wie kann so etwas aussehen? Ist die aktuelle Krise weit gravierender als die vor gut einem Jahrzehnt?
Das sind Fragen, die sich die Linke jetzt dringend stellen muss. Mich erinnern sie zudem an den Moment, in dem ich jenen klugen alten Mann in seinem Hamburger Stadtrandhotelzimmer traf. Es ist ja ein klassischer Satz der Politischen Ökonomie, dass Konflikte zwischen Staaten mit der Frage nach Gerechtigkeit innerhalb derselben eng zusammenhängen. Und was sagte Samir Amin über den Unterschied zwischen den heutigen Verwerfungen und jenem historischen Siechtum des römischen Imperium? Heute gibt es im Unterschied zu damals »genügend Atombomben, um die Menschheit auslöschen zu können«.
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