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DGB will Kinderarmut bekämpfen
Gewerkschaftsbund fordert eine bedarfsorientierte Grundsicherung für junge Menschen
»Armut strahlt negativ in alle Lebensbereiche aus und führt dazu, dass Kinder im übertragenen Sinne und sprichwörtlich zu oft nicht mitspielen können«, heißt es im neuen DGB-Konzept zu einer bedarfsorientierten Kindergrundsicherung. Im vergangenen Jahr hatten sich auch die Bundestagsfraktionen der Linken, Grünen, sowie der SPD für ein solches Instrument ausgesprochen. Die konkrete Ausgestaltung der Grundsicherung ist jedoch in jedem Vorschlag anders.
Der DGB stellte am Mittwoch ein Konzept vor, das besonders die Erwerbstätigen mit Kindern in den Fokus nimmt, bei denen das Einkommen nicht für den Lebensunterhalt ausreicht. Das würde vor allem dazu führen, Familien, die mit Hartz IV aufstocken, aus dem Bezug herauszuholen. Vielfach seien die Löhne zu niedrig, um davon den Lebensunterhalt eines Elternteils und eines Kindes bestreiten zu können.
Kindergeld, Steuerfreibeträge, Kinderzuschlag sowie die Hartz-IV-Leistungen für Minderjährige sollten deshalb nach dem DGB-Konzept durch die Kindergrundsicherung ersetzt werden. Die Zusammenfassung der Leistungen würde dafür sorgen, dass der Zugang vereinfacht werde. Bisher hätten Reformen gegen Kinderarmut nicht für den gewünschten Durchbruch gesorgt. »Die Armutsquote von Kindern stagniert seit Jahren um den Wert von 20 Prozent«, heißt es im DGB-Papier.
Konkret fordert der Gewerkschaftsbund darin, dass die Kindergrundsicherung in Abhängigkeit vom Einkommen gezahlt werden solle. Für Kinder unter sechs Jahren soll demnach die Maximalzahlung bei 364 Euro im Monat liegen, bei Kindern zwischen sechs und 13 bei 476 Euro und bei Jugendlichen bis zu 504 Euro. Das ist deutlich mehr, als die aktuellen Hartz-IV-Sätze für Kinder vorsehen. Einen Mindestbetrag von 240 Euro pro Kind sollen alle erhalten. Das ist weit mehr als die heutigen 204 Euro Kindergeld für die ersten zwei Kinder. Die Mehrkosten gegenüber der heutigen Regelung lägen bei jährlich 12,5 Milliarden Euro. Laut DGB würden durch ihr Konzept über 200 000 Haushalte mit insgesamt 710 000 Kindern aus dem Hartz-IV-Bezug herausgeholt werden. Bei den anderen Haushalten wären zwar die Kinder aus dem Bezug, die Eltern jedoch weiterhin in Hartz IV. Trotzdem hätten sie mehr Geld zur Verfügung. Die Kindergrundsicherung würde nämlich nicht, - wie aktuell das Kindergeld - mit dem Regelsatz verrechnet werden.
Verbände wie der Paritätische, der Kinderschutzbund oder Zukunftsforum Familie (ZFF) fordern in einem Bündnis bereits seit elf Jahren eine Kindergrundsicherung. Christiane Reckmann, Vorsitzende des ZFF, begrüßte das DGB-Konzept. Es sei an der Zeit, die Familienförderung vom Kopf auf die Füße zu stellen: »Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Brennglas: Sozial- und bildungspolitische Versäumnisse der letzten Jahre werden in der aktuellen Krise überdeutlich.«
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