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Yallah, Yallah gegen Polizeigewalt
Das noch junge linke Bündnis Migrantifa mobilisiert am Wochenende 1500 Menschen gegen Rassismus
»Hanau! Das war deutsche Leitkultur« steht in großen weißen Buchstaben auf dem schwarzen Frontbanner, dahinter ein bunter Demonstrationszug, so gut wie alle Teilnehmer*innen tragen Mundschutz: Unter dem Motto »Deutschland hat ein Rassismusproblem« ziehen am Samstagnachmittag weit mehr als tausend Menschen von der Siegessäule in Berlin-Mitte über den Hansaplatz bis zur JVA Moabit. Die Veranstalter schätzen die Zahl der Demonstrierenden auf 2000, die Polizei spricht von 1600.
Die Demonstration bildet den Auftakt zu einem Aktionswochenende gegen Polizeigewalt. »Rassismus ist Teil der polizeilichen Struktur. So wie es jetzt ist, kann die Polizei nicht bestehen bleiben,« sagt Yasin, der seinen richtigen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Nur folgerichtig fordern die Teilnehmer*innen nicht weniger als die Abschaffung der Polizei. »Wir wollen Polizei neu denken und wir wollen, dass die Gelder, die in Wasserwerfer, Räumpanzer, Polizeischulen und sonstige Polizeiausstattungen fließen, in relevante Bereiche wie Bildung, Gesundheitswesen und Wohnungsbau umverteilt werden sollten«, so Hamit Uyanik von der Berliner Migrantifa, die zu dem Aktionswochenende aufgerufen hatte.
Die Migrantifa - ein loses Bündnis, das bundesweit antifaschistische Politik von Migrant*innen für Migrant*innen macht - trat erstmals nach den rassistischen Morden von Hanau Mitte Februar dieses Jahres auf den Plan, auch und vor allem in Berlin. »Klassisch linke Strukturen sind immer noch sehr weiß dominiert und geben oftmals dem Kampf gegen rassistische Strukturen zu wenig Raum,« sagt Hamit Uyanik. »Wir verstehen die Migrantifa auch als Kritik an den linken Strukturen. Viele Migrantisierte fühlen sich einfach unwohl in linken Zusammenhängen.«
Wie bei der ersten großen Berliner Black-Lives-Matter-Demonstration Anfang Juni auf dem Alexanderplatz haben sich dabei auch am Samstag insbesondere junge Menschen dem Protest angeschlossen. Das sogenannte Racial Profiling der deutschen Polizei, die rassistische Stuttgart-Debatte über mögliche Abstammungsprüfungen oder die NSU 2.0-Hassmails: Hört man sich unter den Teilnehmer*innen um, so sorgt nicht zuletzt ein Punkt für einen breiten Konsens: »Wir vertrauen der Polizei nicht!«
Während der Demonstration präsentieren die Veranstalter*innen ein dichtes Programm. Es geht um die Zusammenhänge zwischen deutscher »Rassenlehre« und Kolonialismus, die Verstrickung von Kapitalismus und Rassismus, Gewalt gegen Geflüchtete und eben rechte Strukturen in Bundeswehr, Justiz und - klar - Polizei.
Am Sonntag wird das Aktionswochenende schließlich mit einer Kundgebung am Witzlebenplatz in Charlottenburg fortgesetzt. Genau an diesem Ort war im September 2019 der Altenpfleger E. Valiente auf dem Weg zu einem Patienten von der Polizei massiv angegriffen worden. Nach Valientes Angaben wurde auf ihn eingetreten, er wurde gewürgt und geschlagen. Noch heute kämpft der Pfleger mit den körperlichen und psychischen Folgen. »Die Polizei versucht meinen Fall mit allen Mitteln runterzuspielen«, so Valiente. Er hoffe, dass mit der Kundgebung öffentlicher Druck aufgebaut werde, »damit ein faires Ermittlungsverfahren zustande kommt«.
Wie mehrere Demonstrant*innen gegenüber »nd« betonen, geht es ihnen zugleich um mehr als das bloße »Polizeiproblem Rassismus«. So auch Elif, die ebenfalls anonym bleiben möchte. Sie sagt: »Wir wollen nicht nur Gleichstellung, sondern die komplette gesellschaftliche Veränderung.«
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