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Kamala-Chamäleon
Die US-Demokratin Kamala Harris wird Vize von Präsidentschaftskandidat Joe Biden - sie ist politisch flexibel
Monatelang wurde darüber spekuliert, wen Joe Biden als seine Vizepräsidentin auswählen wird. Kamala Harris war dabei eine der Meistgenannten. Ein Dutzend Kandidatinnen gab es. Zuletzt hatte das Rätselraten absurde Formen angenommen. Journalisten versuchten, etwa aus Privatflügen von Top-Politikern zu Bidens Heimatort Wilmington Erkenntnisse zu ziehen. Am Dienstagabend nun gab der Präsidentschaftskandidat der Demokraten via Twitter bekannt, er habe sich für Harris als Vizepräsidentschaftskandidatin entschieden. Schon früh hatte sich Biden auf eine Frau festgelegt. Vor allem vor dem Hintergrund der Black-Lives-Matter-Proteste der letzten Monate wurde lautstark eine Schwarze gefordert.
»Kamala Harris als Wahl ist sowohl sicher und konventionell als auch historisch«, erklärte die Politikwissenschaftlerin Amy Walter auf Twitter. »Historisch«, weil Harris die erste schwarze Frau ist, die als Vize nominiert wird, weil sie als Kind von Einwanderern aus Jamaika und Indien die Migrationsgesellschaft USA und deren Vielfalt widerspiegelt. »Sicher«, weil die 55-Jährige durch das Team von US-Präsident Donald Trump schwerer angreifbar ist, denn sie war früher eine knallhart auftretende Staatsanwältin.
Harris hat eine steile Politkarriere hingelegt, ist seit drei Jahren Senatorin für den Staat Kalifornien. Im vergangenen Jahr war sie bei den Demokraten-Vorwahlen zur Präsidentschaft als Kandidatin angetreten. Der Medienliebling stieg steil in den Umfragen auf und stürzte dann ebenso schnell wieder ab, auch weil Harris unter schwarzen Wählern wenig Unterstützung erfuhr. Parteilinke mobilisierten in den sozialen Medien mit der Parole »Kamala ist ein Polizist« gegen sie, unter anderem weil sie als Staatsanwältin Menschen wegen Marihuana-Vergehen angeklagt hatte.
Ihre Auseinandersetzung mit Joe Biden über das Thema Schulintegration war einer der wenigen unerwarteten Momente bei den Fernsehdebatten der Demokraten im Sommer 2019. Es ging um die »Busing«-Praxis in den 70er Jahren, bei der schwarze Schulkinder aus schwarzen Nachbarschaften per Bus in die Schulen überwiegend weißer Nachbarschaften gebracht wurden. »Eines dieser kleinen Mädchen war ich«, fuhr Harris den überrumpelten Biden an. Der hatte sich damals gegen die Praxis engagiert. Später zeigte sich der Opportunismus dieser Attacke, Harris ruderte zurück und erklärte ähnlich wie Biden, eine Entscheidung über eine Anwendung der Praxis müsse lokalen Behörden vorbehalten sein. Harris ist seit Einführung des Gesetzesprojektes durch Bernie Sanders Unterstützerin von »Medicare for all«, einer allgemeinen staatlichen Krankenversicherung. Während der Vorwahlen distanzierte sie sich aber teilweise von dem Projekt und erklärte, sie habe es zu einem System »weiterentwickelt«, das, anders als Sanders’ Entwurf, private Krankenversicherer zulässt.
Normalerweise hat die Wahl eines Vizepräsidentschaftskandidaten keinen Einfluss auf den Ausgang der Wahl. Das zeigt die Forschung zur US-Polit-Geschichte, die lediglich einen positiven oder negativen Einfluss auf die Wahrnehmung des Präsidentschaftskandidaten selbst zeigt. Wegen des fortgeschrittenen Alters von Biden wird der Wahl des Vizekandidaten dieses Jahr aber mehr Bedeutung zugemessen. Bei einem Wahlkampfauftritt hatte Biden sich als »Brücke zu einer neuen Generation« bezeichnet. Immer wieder haben Beobachter dies so interpretiert, dass er, sollte er die Wahl gewinnen, womöglich von vornherein nur eine Amtszeit anstrebe. Die Vizepräsidentin wäre dann in bester Position, Spitzenkandidatin der Demokraten 2024 zu werden. Die linke Reaktion auf Harris’ Nominierung war dementsprechend vielfach beißend kritisch und enttäuscht. »Eine perfekte Reaktion auf die George-Floyd-Proteste«, kommentierte etwa der linke Journalist Ken Klippenstein spöttisch.
Doch ein Blick auf wichtige Einzelprojekte zeigt auch: Harris unterstützt zusammen mit den progressivsten Senatoren um Bernie Sanders einen Green New Deal, ein Gesetz zu Reparationen für Afroamerikaner und eine kritischere Außenpolitik gegenüber Israel. Harris sei wie Biden ideologisch flexibel, könne und müsse durch soziale Bewegungen weiter erfolgreich unter Druck gesetzt werden, erklärte Waleed Shahid, Sprecher der linken Gruppe Justice Democrats. Führende Wallstreet-Großspender der Demokraten reagierten laut Medienberichten erfreut auf die Personalie Harris. Die Finanzbranche hatte eine noch progressivere Kandidatin befürchtet und sieht Harris als moderat an.
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