Wang Yi auf Goodwill-Tour in Europa
Chinas Außenminister möchte Schadensbegrenzung für das unter Druck stehende Peking erreichen
Chinas Außenminister Wang Yi ist dieser Tage zu einer überaus delikaten Auslandsreise aufgebrochen: Erstmals seit dem Corona-Ausbruch wird der Spitzendiplomat aus der Volksrepublik durch Europa touren, darunter auch Frankreich und Deutschland einen Besuch abstatten. Wang Yi hat dabei eine Mammutaufgabe zu stemmen: Er muss unbedingt verhindern, dass die EU-Mitgliedsstaaten dem harten China-Kurs von US-Präsident Donald Trump folgen könnten. »Als unabhängige Länder müssen wir unsere wirtschaftliche Souveränität natürlich schützen, aber dies bedeutet nicht, dass wir unsere Märkte füreinander schließen sollten«, sagte Wang kurz vor seiner Abreise am Montag.
Die Reiseroute ist kein Zufall: Sie startet in Italien, das als bislang wichtigster europäischer Partner der umstrittenen »Belt and Road«-Initiative beigetreten ist; einem riesigen Infrastrukturprojekt, welches gemeinhin in den Medien als »neue Seidenstraße« umschrieben wird. Sie gilt als Beispiel für die unterschiedlichen Interessen innerhalb der EU: Sowohl die deutsche Kanzlerin Angela Merkel als auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schauen mit Argwohn auf Chinas Investitionen vor der eigenen Haustür, kleinere Staaten wie Griechenland nehmen sie mit Handkuss an.
Brüssel hat eine Hebelwirkung, welche es bislang nicht einmal im Ansatz ausschöpft: Die EU ist der mit Abstand wichtigste Markt für die Volksrepublik China. Inmitten des sich verschärfenden US-chinesischen Handelskriegs kann es sich Peking unter keinen Umständen leisten, auch noch Europa zu verlieren.
Präsident Xi Jinping nimmt daher die Versuche der EU zu einer gemeinsamen China-Politik sehr ernst, vor allem seit Brüssel die Volksrepublik offiziell als systemischer Rivale bezeichnet hat. Letztendlich ist eine enge transatlantische Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA das, was Peking am meisten fürchtet.
China hat in der Tat eine sehr pragmatische Sicht auf die EU, wie überhaupt auf die internationale Staatengemeinschaft: Es reiht die Blöcke in einer klaren Hierarchie nach ihrer Machtgröße ein und handelt entsprechend. Bislang lautete Pekings Devise, dass die EU sich nicht abwenden wird, solange sie mit der Volksrepublik wirtschaftlich Profit machen ist.
Damit könnte sich Peking aber schon bald verspekulieren, nicht zuletzt, weil die Missachtung internationaler Verträge bei der Hongkong-Politik Alarmsignale nach Berlin und Paris gesendet hat. Zudem dürfte sich die Stimmung wandeln, wenn die Goldgräberstimmung der China-Geschäfte endgültig vorüber ist.
Deutschland ist dafür ein gutes Beispiel, schließlich generiert die Bundesrepublik über 40 Prozent aller EU-Exporte nach China. Deutsche Ingenieurskunst stellte die Maschinen her, die schließlich in den Fabriken zwischen Guangzhou und Shanghai landeten. Mittlerweile jedoch sind viele chinesische Unternehmen - auch dank Technologie-Transfers auf Druck der Regierung - längst Konkurrenten auf Augenhöhe, wenn nicht gar vorbeigezogen. Sollte die wirtschaftliche Win-win-Situation nicht mehr gegeben sein, könnte schon bald ein politisch schärferer Wind von Brüssel nach Peking wehen.
Bereits am Dienstag musste China einen diplomatischen Gesichtsverlust einstecken, nachdem Taiwan die Eröffnung einer weiteren Repräsentanz im französischen Aix-en-Provence angekündigt hatte. Chinas Parteizeitung »Global Times« hat die Entscheidung angesichts Außenminister Wangs Europa-Reise als »gefährliche« Provokation bezeichnet, die »nach hinten losgehen« werde. Solche Äußerungen könnten dafür sorgen, dass ein laut diplomatischen Kreisen geplantes Treffen Wangs mit Emmanuel Macron doch noch platzen könnte. Ein Treffen mit Merkel, heißt es, sei ohnehin äußerst unwahrscheinlich.
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