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- NRW-Kommunalwahl
Bei der AfD war schon einmal mehr drin
Partei bleibt bei der Kommunalwahl deutlich hinter ihrem Ziel zurück
Zweistellig wolle die Partei landesweit abschneiden, gab Rüdiger Lucassen, AfD-Landeschef in Nordrhein-Westfalen, vor der Kommunalwahl als Ziel aus. Doch statt zehn bis 15 Prozent der Stimmen zu holen, landete die Rechtsaußenpartei laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bei nur fünf Prozent. Die selbstgesteckte Marke wurde somit deutlich verfehlt, auch wenn die AfD im Vergleich zur Kommunalwahl 2014 ihr Ergebnis etwa verdoppelte. Ein Vergleich mit dem damaligen Urnengang hinkt aber schon deshalb, weil die Partei da gerade erst ein Jahr alt war.
Bei dieser Kommunalwahl waren die Bedingungen andere: Laut Lucassen trat die AfD bei »weit über 90 Prozent« der Abstimmungen auf Kreisebene und in den Städten an, insgesamt habe die Partei rund 2000 Kandidaten aufgestellt. Trotz mehr Bewerbern und einem Antritt in der Fläche konnte sie davon jedoch kaum profitieren. »Die AfD ist besiegbar«, freute sich daher etwa die Parteichefin der Grünen NRW, Mona Neubaur.
Das Ergebnis der AfD einzuordnen, ist kompliziert. Von anderen Parteien wurde noch am Sonntag oft ein Vergleich mit der Europawahl 2019 herangezogen. Die Rechten hatten damals NRW-weit neun Prozent erzielt, im Vergleich dazu hat die AfD klar verloren. Fraglich ist, ob sich beide Wahlergebnisse direkt vergleichen lassen. Während sich die AfD zur Europawahl als Anti-EU-Partei positionieren konnte, bleibt ihr eine solche Zuspitzung auf kommunaler Ebene verwehrt. Was die Partei lokal für ein Schauspiel bot, dürfte potenzielle Wähler abgeschreckt haben. Im Rat der Stadt Herne etwa zerbrach nicht nur kurz vor der Wahl die dortige AfD-Gruppe, der WDR berichtet sogar von Prügelszenen auf einer Parteiversammlung. Im Münsterland dagegen versuchte der Bezirksvorstand, die Wahllisten für den Kreis Coesfeld und Münster zu verhindern. Zudem gibt es Berichte über Kandidaten auf AfD-Wahllisten, die behaupten, dass sie nicht für die Partei antreten wollten. Vielen dürfte auch noch der über Monate lähmende Streit auf Landesebene in Erinnerung sein, der erst vergangenen Oktober durch die Wahl von Lucassen zum alleinigen AfD-Landeschef zumindest oberflächlich befriedet wurde.
Bei dieser Ausgangslage überrascht es ein wenig, dass die AfD in einigen Kommunen deutlich bessere Ergebnisse als im Landesdurchschnitt einfuhr, vor allem im Ruhrgebiet. Am stärksten schnitt die Partei mit 12,9 Prozent in Gelsenkirchen ab, aber auch in Duisburg holte sie mehr als neun, in Oberhausen und Mülheim jeweils über sieben Prozent. Eine tiefe Verankerung in den Kommunen sieht allerdings anders aus.
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