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Sachsens AfD bei Rathauswahlen chancenlos
SPD-Kandidat in Hoyerswerda siegreich / Entscheidung in Chemnitz und Zwickau erst in drei Wochen
So klang Siegesgewissheit. Er sei überzeugt, dass es im Landkreis Bautzen bald den deutschlandweit ersten AfD-Bürgermeister zu feiern geben werde, teilte der AfD-Landtagsabgeordnete Frank Peschel kürzlich mit. Konkret bezog er sich auf die Gemeinde Steinigtwolmsdorf, in der seine Partei bei der sächsischen Landtagswahl 2019 satte 42,5 Prozent der Erststimmen geholt hatte. Zur Rathauswahl am Sonntag stellte sie mit Alexander Zapke einen Kandidaten auf, der bei der Wahl als Gemeinderat viel Zuspruch erhalten hatte. Ein Erfolg schien also zum Greifen nah.
Allerdings wollen die Bürger offenbar keinen Rathauschef von der AfD – nicht in Steinigtwolmsdorf und nicht in anderen sächsischen Orten. Zapke erhielt 250 Stimmen und lag mit 14 Prozent abgeschlagen hinter zwei anderen Bewerbern. In Stauchitz (Landkreis Meißen), wo die AfD zur Landtagswahl 38,8 Prozent der Direktstimmen erhalten hatte, kam ihr Bewerber Enrico Barth bei der Rathauswahl auf magere 7,4 Prozent und wurde Vierter von sieben Bewerbern. Die Aussichten für die in beiden Orten erforderlichen zweiten Wahlgänge sind also eher schlecht.
Das Gleiche gilt für Arnsdorf. In der Gemeinde nahe am Dresdner Stadtrand hatte die AfD den ehemaligen CDU-Politiker Detlef Oelsner aufgestellt. Er war einer von vier Männern, die 2016 einen Asylbewerber nach einem Streit in einem Discounter mit Kabelbindern an einen Baum gefesselt hatten. Der Fall vergiftete in Arnsdorf das Klima; SPD-Bürgermeisterin Martina Angermann wurde von Rechten gemobbt und gab auf. Im Rennen um ihre Nachfolge war Oelsner, der als Parteiloser für die AfD im Kreistag sitzt und in den Gemeinderat noch mit einem Rekordergebnis gewählt worden war, indes chancenlos. 674 Stimmen reichten zwar für 27 Prozent; die Entscheidung dürfte aber zwischen Ilko Keßler vom Bürgerforum und Frank Eisold (CDU) fallen, die in der ersten Runde auf 37 beziehungsweise 36 Prozent kamen.
Keine Rolle spielten die Bewerber der AfD auch bei drei Oberbürgermeisterwahlen im Freistaat an diesem Sonntag. In Hoyerswerda, wo die Partei zur Landtagswahl auf 31,2 Prozent gekommen war, landete ihr Bewerber Marco Gbureck im entscheidenden zweiten Durchgang bei 16,2 Prozent. Neuer Rathauschef und Nachfolger von CDU-Politiker Stefan Skora ist der SPD-Mann Torsten Rubahn-Zeh. Er kam auf 44,3 Prozent. Damit lag er klar vor der Architektin Dorit Baumeister, die von Linkspartei, Grünen und einer Bürgerinitiative unterstützt worden war. Sie landete bei 33,4 Prozent. In Durchgang eins hatten beide Kandidaten nur 573 Stimmen und weniger als vier Prozentpunkte getrennt. Baumeister und ihre Unterstützer hatten gehofft, den Rückstand aufholen zu können. Tatsächlich entschieden sich aber Wähler, die zunächst für die Bewerber*innen von CDU und AfD sowie einen in Runde zwei nicht mehr angetretenen Kandidaten der Freien Wähler votiert hatten, in größerer Zahl für den 57-jährigen Ruban-Zeh, der bisher Chef des Sozialverbandes AWO im Ort ist. Linke-Landeschef Stefan Hartmann sprach dennoch von einem »wirklich starken Ergebnis« für Baumeister.
Ein SPD-Politiker gewann auch die erste Runde der OB-Wahl in Chemnitz. Der bisherige Kämmerer Sven Schulze landete bei 23,1 Prozent und lag damit knapp vor CDU-Stadträtin Almut Patt mit 21,4 Prozent. Susanne Schaper, Hartmanns Amtskollegin im Landesvorsitz, kam mit 15 Prozent auf den dritten Platz vor AfD-Bewerber Ulrich Oehme (12,1) und dem Unternehmer Lars Faßmann (11,9). Hartmann erklärte, man sei »noch in Schlagdistanz«. Der Ausgang des in drei Wochen stattfindenden zweiten Durchgangs wird davon abhängen, wie viele der neun Kandidaten wieder antreten. Die Chemnitzer Linke will an diesem Dienstag ihr weiteres Vorgehen beraten. Amtsinhaberin Barbara Ludwig (SPD) war nicht wieder angetreten.
In Zwickau ist CDU-Bewerberin Kathrin Köhler Favoritin für die Nachfolge von SPD-Frau Pia Findeiß. Sie kam auf 31,5 Prozent, Es folgte Constance Arnold (Bürger für Zwickau) mit 21,7 Prozent. AfD-Kandidat Andreas Gerold erhielt 17, der parteilose Michael Jacob 16 und Ute Brückner (Linke) knapp 14 Prozent. Auch in Zwickau fällt die Entscheidung am 11. Oktober.
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