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AfD-Politiker führt Geraer Stadtrat an
Politiker muss Stimmen von anderen Parteien erhalten haben - aber von wem? / Kritik an Wahl unter anderem von Auschwitz-Komitee
Gera. Das Internationale Auschwitz Komitee hat die Wahl eines AfD-Politikers an die Spitze des Geraer Stadtrates scharf kritisiert. »Für die Menschen in Gera und für Geras Wirkung nach außen ist dies ein verheerendes Signal«, erklärte der Exekutiv-Vizepräsident des Komitees, Christoph Heubner, am Freitag. Die Wahl des AfD-Repräsentanten Reinhard Etzrodt müsse »Überlebenden von Auschwitz wie Hohn in den Ohren klingen«. Wenn Stadtverordnete einen Vertreter der AfD zu ihrem obersten Repräsentanten wählten, sei das »ein Zusammenbruch an Glaubwürdigkeit und eine Destabilisierung der Demokratie«, sagte der Exekutiv-Vizepräsident. Es sei für Überlebende des Holocausts »schlichtweg unvorstellbar.«
In seiner Sitzung am Donnerstagabend hatte der Geraer Stadtrat Etzrodt zum Vorsitzenden gewählt. Der Arzt im Ruhestand erhielt 23 von 40 Stimmen. Die AfD selbst verfügt nur über 12 Plätze in dem Kommunalparlament. Der Wahlausgang sorgte noch am Abend für heftige Reaktionen. Unter anderem erhob die Linke-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow schwere Vorwürfe gegen die CDU und schrieb auf Twitter: »Wie kann eine demokratische Partei, die sie sein wollen, immer wieder Handlanger einer extrem rechten Partei sein?« Ähnlich äußerten sich Vertreter der SPD. CDU-Landeschef Christian Hirte wies dies zurück: »Die CDU hat sich in der Fraktion klar darauf verständigt, den AfD-Kandidaten nicht zu wählen.« Genau so sei dies auch erfolgt. dpa/nd
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