- Berlin
- Knabe-Untersuchungsausschuss
Sinnfrei und teuer
Rainer Rutz über die Verlängerung des Knabe-Untersuchungsausschusses.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse gelten gemeinhin als scharfes Schwert der Opposition. Jedenfalls dienen sie dazu, den Regierenden das Leben etwas schwerer zu machen. Vor allem aber sollen sie Transparenz in politische Vorgänge bringen. Dass das auch brachial nach hinten losgehen kann, zeigt der Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses, der sich mit der Entlassung des ehemaligen Gedenkstättenleiters Hubertus Knabe beschäftigt.
Zur Erinnerung: Das parlamentarische Gremium war im Februar mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD durchgedrückt worden mit dem Ziel, ihren antikommunistischen Säulenheiligen Knabe als Opfer einer hinterhältigen Politintrige von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) zu rehabilitieren. Ein Ziel, dem die Opposition bis heute keinen Schritt näher gekommen ist. Runde um Runde bestätigten die Zeuginnen und Zeugen, was bereits aktenkundig war: Knabe wusste von den sexuellen Belästigungen seines Stellvertreters und versuchte, alle Vorwürfe als üble Nachrede abzutun.
Am Dienstag folgte nun der komplett bizarre Ausschussauftritt des 61-Jährigen selbst. Über die Gründe, warum Knabe aus seiner Zeugenaussage eine teils heulsusige, teils divenhafte Showeinlage machte (für die er zu Recht ein Ordnungsgeld von 1000 Euro aufgebrummt bekam), lässt sich nur spekulieren. Klar ist, dass er damit auch die Parteien vorgeführt hat, die ihm doch so bemüht die Stange halten.
Umso bemerkenswerter ist es, dass CDU und FDP daran festhalten, die Verlängerung des Untersuchungsausschusses über das Jahresende hinaus um drei weitere Monate zu beschließen. Abgesehen von den mehr als 100 000 Euro, die der Budenzauber kosten wird und mit denen sich mit Sicherheit Besseres anstellen lässt: Ernsthaft, Opposition? Es gibt für euch in dieser an Problemen wahrlich nicht armen Stadt nichts Dringenderes?
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