- Berlin
- III. Weg
Nazis zwischen Platten blockiert
Antifaschist*innen nehmen sich die Straße in Berlin-Hohenschönhausen: »Erfolg der Gegenmobilisierung«
Am Samstag blockieren mehr als 1000 Antifaschist*innen Neonazis in Hohenschönhausen. Sitzblockaden zwingen die faschistische Splitterpartei »III. Weg« ihre geplante Demonstration ab der S-Bahnstation Wartenberg deutlich zu verkürzen. Die rund 300 Neonazis können nur einmal um den Wohnblock laufen. Zuvor wurden die Blockierenden teilweise gewaltsam von der Polizei abgehalten, auf die Demonstrationsroute zu gelangen. Die Einsatzkräfte setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Eine Zahl der Festnahmen steht am Abend noch nicht fest. Auch zwischen den Neonazis und der Polizei kommt es kurzzeitig zu Rangeleien.
»Das war ein Erfolg der Gegenmobilisierung«, bewertet Simon Brost von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) die Lage. Im Gespräch mit »nd« lobt er die Breite des Protests, wie es ihn in Berlin schon lange nicht mehr gegeben habe. Seine Einschätzung bestätigt sich im Straßenbild: Das Nachbarschaftszentrum an der S-Bahnstation hat ein großes Transparent gegen die Nazis aus dem Fenster heruntergelassen und spielt laut Musik. Mehrere Kundgebungen wurden im Kiez angemeldet, der alle demokratischen Parteien außer der CDU beiwohnen. Dort gibt es Bühnenprogramm mit Reden und Musik. Zudem kommen die Fahrradkorsos von Kulturbündnis »Reclaim Club Culture«, die mit Techno dem Protest einheizen. Gleichzeitig blockieren Autonome an verschiedenen Stellen sitzend die Straßen, vereinzelt werden auch Bauzäune und Einkaufswagen den Nazis in den Weg gelegt. Der Protest ist vielfältig.
Warum die Nazi-Partei an diesem Tag nach Hohenschönhausen gekommen ist, bleibt während ihrer Demonstration unklar. Auf ihren Transparenten steht »Berlin erwache«. Womöglich erhoffen sie sich durch die Aktion einen Resonanzraum in den Außenbezirken zu erschließen. Die Anwohner*innen reagieren größtenteils jedoch eher genervt auf den Aufmarsch und pöbelt aus den Fenstern. Nur vereinzelt stimmen Passanten den Parolen zu. Zwei von ihnen zeigen einen Hitlergruß und werden sofort von der Polizei festgenommen.
Ist Hohenschönhausen nun also ein Nazi-Kiez? »Wir haben durchaus ein Problem«, sagt Lichtenbergs Bezirksbürgermeister Michael Grunst (LINKE), der auch an den Gegenprotesten teilnimmt, zu »nd«. Dieses benenne der Bezirk auch klar und bearbeite es. Doch: Der 3. Weg sei immer noch ein »Fremdkörper«, betont Grunst. Hegemonie haben die Nazis keineswegs. Beim Aufmarsch sind dann auch kaum Berliner zu sichten. Die Demonstration verzögert sich sogar um zwei Stunden, da die Faschisten noch auf anreisende Kameraden warten, die den Großteil der Teilnehmer*innen stellen.
Das sind nicht die einzigen Probleme für die Nazis: »Wir haben Auflagen erteilt«, erklärt Polizeisprecher Thilo Cablitz dieser Zeitung. Diese beziehen sich auf aktuelle Hygienevorschriften, aber auch auf den Ausdruck der Demonstration. Es gibt Beschränkungen zu Fahnen und Transparenten, kurzfristig müssen die Faschisten auch noch zwei Trommeln einpacken. Sie dürfen nur eine mitführen. Verfassungsfeindliche Symbole oder Handlungen würden die Beamt*innen vor Ort sofort ahnden, betont Cablitz. Beim Eintreffen am Bahnhof werden die Neonazis gründlich kontrolliert, auch ihre Tattoos werden hinsichtlich Verfassungstreue von der Polizei begutachtet.
So einfühlsam agieren die Einsatzkräfte jedoch nicht den ganzen Tag. In den sozialen Netzwerken kursieren schon früh Videos von Polizeigewalt. Im Zuge von Festnahmen bei Blockadeversuchen werden Antifaschist*innen von der Polizei festgesetzt, dabei setzt sich ein Polizist mit dem Knie auf den Kopf eines Demonstranten. »Nicht verhältnismäßig«, kritisiert die Abgeordnete Antje Kapek (Grüne) auf Twitter. Auch Bezirksbürgermeister Grunst fragt sich, ob die Polizei den Faschisten um jeden Preis den Weg durch seinen Kiez freiprügeln sollte. »Das sehen ja auch die Leute.« Man sende ein Signal mit so einem Vorgehen.
Vor allem Aktive im Bezirk treffe das. Die wollen nicht, dass sich die rechtsextreme Partei festsetzt: »Wir können uns das hier in Berlin nicht vorstellen«, sagt Daniel Wucherpfennig vom DGB Berlin-Brandenburg, der im Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin Gegenproteste mitorganisiert. Der Gewerkschaftssekretär, der in Lichtenberg aufgewachsen ist, macht an einem Beispiel klar, was die Neonazis wollen: Im sächsischen Plauen habe die Partei sich bereits in kommunalen Strukturen verankert. Das wolle die Organisation nun auch in Hohenschönhausen beginnen. »Deswegen ist es richtig, hier frühzeitig zu demonstrieren und die Akteure vor Ort zu unterstützen.« Dafür solle man auch mal aus Berlin-Mitte rauskommen. Doch auch im Bezirk gibt es viele organisierte Antifaschist*innen: Die lokale DGB-Gruppe sei sehr aktiv gegen Rechts, erzählt Wucherpfennig.
So haben alle Akteur*innen zusammen in Hohenschönhausen an diesem Tag der Deutschen Einheit ein starkes Zeichen gegen Rechtsextreme gesendet. Die antifaschistischen Proteste können als Erfolg gewertet werden.
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