Chemnitzer Rathaus bleibt in SPD-Hand
Überraschungserfolg für Linke-Landeschefin bleibt aus − Künftig parteilose Oberbürgermeisterin in Zwickau − Pleiten für die AfD
Das Chemnitzer Rathaus bleibt eine Bastion der SPD. Sie stellt in der drittgrößten sächsischen Stadt seit 1993 die Oberbürgermeister und besetzt den Posten an der Spitze der Verwaltung nun auch weitere sieben Jahre. Im zweiten Durchgang der OB-Wahl an diesem Sonntag setzte sich der bisherige Kämmerer Sven Schulze mit 35 Prozent durch. Er wird damit Nachfolger von Barbara Ludwig, die nach 14 Jahren im Amt nicht erneut kandidiert hatte.
Die sächsische CDU scheitert damit zum zweiten Mal in diesem Jahr beim Versuch, eines der »roten Rathäuser« im Freistaat zu erobern. Zunächst missglückte das in Leipzig im März denkbar knapp; erst der Rückzug der Bewerberinnen von Linke und Grünen half SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung, sein Amt gegen den zunächst führenden CDU-Politiker Sebastian Gemkow zu verteidigen. In Chemnitz hatte die CDU-Bewerberin Almut Patt relativ deutlich das Nachsehen. Sie kam auf 22 Prozent - obwohl ihr SPD-Konkurrent auf Unterstützung von links verzichten musste: Susanne Schaper, die Bewerberin der Linken, blieb auch in Runde zwei am Start und erhielt zudem eine Wahlempfehlung von den Grünen.
Die Hoffnung, das Rennen dadurch offener gestalten zu können, ging indes nicht auf. Schaper, die im ersten Durchgang mit 14 584 Stimmen so viel Zuspruch erhalten hatte wie kein Kandidat von PDS und Linke seit 1994, konnte ihre Stimmenzahl zwar erneut leicht steigern; bei einer um knapp drei Prozentpunkte geringeren Wahlbeteiligung kam sie auf 14 668 Stimmen, was einer Steigerung von 15 auf 16 Prozent entsprach. Allerdings legt das Ergebnis den Schluss nahe, dass der übergroße Teil der Grünen-Wähler der Wahlempfehlung für Schaper nicht folgte.
Stefan Hartmann, gemeinsam mit Schaper Landeschef der Linken in Sachsen, verteidigte dennoch die Strategie: Es sei richtig, dass diese im Rennen geblieben sei und ein alternatives Angebot zu Schulz und Patt unterbreitet habe. »Mit diesem Ergebnis und dem dritten Platz muss sich niemand verstecken«, sagte er. SPD-Landeschef Martin Dulig nannte den Sieg von Schulz derweil ein »weiteres tolles Signal für die sächsische Sozialdemokratie«, die zuvor schon Rathauswahlen in Hoyerswerda, Markleeberg und Brandis gewonnen hatte.
Verloren hat die SPD derweil den OB-Posten in Zwickau, wo ihre langjährige Amtsinhaberin Pia Findeiß sich ein Jahr vorfristig zurückgezogen hatte. Die CDU konnte davon nicht profitieren, auch wenn ihre Kandidatin Kathrin Köhler in der ersten Runde vorn gelegen hatte. Nach dem Rückzug dreier Mitbewerber kam es zum Duell mit der parteilosen Constance Arndt von der Wählervereinigung »Bürger für Zwickau«, das diese mit fast 72 Prozent für sich entschied.
Gewählt wurde am Sonntag in Sachsen auch ein Landrat. Im Landkreis Meißen setzte sich dabei CDU-Bewerber Ralf Hänsel bereits im ersten Wahlgang mit 51 Prozent gegen Mitbewerber von AfD und Grünen durch. Das Ergebnis ist insofern bemerkenswert, als Meißen eine Hochburg der AfD ist. Im Kreistag stellt sie mit 26 Prozent die zweitstärkste Fraktion. Nun kam ihr Kandidat Thomas Kirste zwar auf 29 Prozent, war aber vom Erfolg weit entfernt. In Chemnitz kam AfD-Bewerber Ulrich Oehme mit 13,2 Prozent sogar nur auf den letzten Platz, in Arnsdorf landete AfD-Kandidat Detlef Oelsner bei zehn Prozent. Generell erhielten die Hoffnungen der AfD, erstmals auf einen Rathausposten gewählt zu werden, einen deutlichen Dämpfer.
Die Linke freute sich derweil über das Ergebnis in Bennewitz, wo bis 2006 ihr »Urgestein« Werner Moser das Rathaus geführt hatte. Am Sonntag wurde Bernd Laqua mit 98 Prozent für eine zweite Amtszeit gewählt. Er ist zwar parteilos, aber im Kreistag Westsachsen Vizechef der Fraktion der Linken.
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