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Thürigens Sozialministerin warnt vor Aushöhlung von Arbeitnehmerrechten
Egal ob Corona oder Gloablisierung: Vorschriften zum Schutz von Beschäftigten dürfen nicht ausgehebelt werden
Erfurt. Angesichts der auch coronabedingt immer stärkeren Flexibilisierung in der Arbeitswelt hat Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linke) davor gewarnt, die Rechte von Beschäftigten auszuhöhlen. »Globalisierung, Digitalisierung, Flexibilisierung sind Themen, die natürlich wichtig sind und denen man sich stellen muss«, sagte Werner unmittelbar vor Beginn einer Betriebsrätekonferenz am Donnerstag in Erfurt. Allerdings dürfe es nicht passieren, dass zur Bewältigung dieser Herausforderungen Vorschriften zum Schutz von Beschäftigten ausgehebelt würden.
Die Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern beziehungsweise zwischen den Tarifpartnern hätte die soziale Marktwirtschaft in Deutschland stark gemacht. »Die Begriffe «sozial» und «Partnerschaft», aus dem sich das Wort zusammensetzt, dürfen aber nicht weiter ins Hintertreffen geraten«, sagte Werner.
Gleichzeitig räumte die Ministerin ein, dass die Zahl der Beschäftigten in Thüringen, die den Schutz eines Tarifvertrages genießen, seit Jahren rückläufig ist - trotz jahrelanger Bemühungen der rot-rot-grünen Landesregierung, diese Tarifbindung wieder zu steigern. »Hier ist durchaus noch Luft nach oben«, sagte Werner. Zur Stärkung der Tarifbindung brauche es neue Impulse.
Nach Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) war 2019 sowohl die Zahl der Betriebe, als auch die Zahl der Beschäftigten in Thüringen mit Tarifbindung gegenüber dem Vorjahr erneut leicht gesunken. Im Länderbericht Thüringen des sogenannten IAB-Betriebspanel aus dem Juli 2020 heißt es dazu: »2019 waren 18 Prozent aller Betriebe in Thüringen tarifgebunden. In diesen Betrieben arbeitete mit 44 Prozent weniger als die Hälfte aller Beschäftigten.« Im Jahr 2018 waren es den Angaben nach noch 20 Prozent aller Betriebe und 45 Prozent aller Beschäftigten gewesen.
Arbeitsmarktforscher weisen seit Langem darauf hin, dass zum Beispiel das während der Coronakrise besonders wichtig gewordene Arbeiten von zu Hause aus für viele Menschen zu längeren Arbeitszeiten und auch zu einer Vermischung von Arbeits- und Privatleben führt. dpa/nd
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