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- Corona und Demokratie
Raus aus dem Krisenmodus
Markus Drescher über fehlende parlamentarische Beteiligung
Am Anfang musste es schnell gehen. Das Vorgehen gegen die Covid-19-Pandemie erforderte - durchaus schwerwiegende - Entscheidungen, das Wissen um das neuartige Coronavirus war sehr gering. Rasch Schutzmaßnahmen zu ergreifen, schien das Gebot der Stunde. Und Verordnungen zu erlassen das Mittel der Wahl. Dass damit die Parlamente bei sehr vielen Corona-Entscheidungen außen vor blieben - damit konnte man sich angesichts der Brisanz der Lage zunächst arrangieren.
Doch die Stunde dauert nun schon gut ein Dreivierteljahr, ein Ende der Pandemie ist nicht absehbar und Krise erst einmal das neue Normal. Das darf allerdings nicht heißen, dass dies auch fürs Regieren gilt. Je länger der gesamtgesellschaftliche Ausnahmezustand dauert, desto mehr kommt es darauf an, dafür zu sorgen, dass die Demokratie keinen Schaden nimmt. Dass mögliche weitere schwerwiegende Einschränkungen des alltäglichen Lebens nicht nur legal sind, sondern auch ein möglichst hohes Maß an Legitimität besitzen. Dass einer Unterminierung der Akzeptanz der ergriffenen Maßnahmen mit Verweis auf deren Zustandekommen vorbei an den Parlamenten jegliche Basis entzogen wird.
Vieles wird nach der Krise nicht mehr so sein wie vorher - die Demokratie aber muss sie unbeschadet überstehen.
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