- Politik
- Thailand
Ausnahmezustand in Thailand soll aufgehoben werden
Proteste gegen Regierung gingen trotz verhängtem Versammlungsverbot weiter
Bangkok. Thailands Regierungschef Prayut Chan-O-Cha hat den vor einer Woche verhängten Ausnahmezustand wieder zurückgenommen, mit dem Versammlungen von mehr als vier Menschen verboten worden waren. Die Maßnahme werde am Donnerstag um 12.00 Uhr (Ortszeit) aufgehoben, hieß es in einer Regierungserklärung. Trotz des Versammlungsverbots waren zuletzt täglich tausende pro-demokratische Demonstranten in Thailands Hauptstadt Bangkok auf die Straßen gegangen, um den Rücktritt Prayuts zu fordern.
Der Regierungschef hatte am vergangenen Donnerstag den Ausnahmezustand erklärt, am Tag darauf setzte die Polizei Wasserwerfer gegen die mehrheitlich jungen Demonstranten ein. Trotz des Vorgehens der Regierung und der Sicherheitskräfte ebbte die seit Juli andauernde Protestwelle nicht ab.
Die pro-demokratische Protestbewegung fordert den Rücktritt der Regierung und eine offene Debatte über die Rolle der Monarchie in Thailand. Für Empörung sorgten zudem die Festnahmen von Aktivisten der Demokratiebewegung. Einigen von ihnen droht lebenslange Haft gemäß einem seit Jahrzehnten nicht mehr angewandten Gesetz.
In der jüngeren thailändischen Vergangenheit hat es eine ganze Reihe von Militärputschen gegeben, der jüngste fand 2014 statt. Aus einer von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl ging dann im vergangenen Jahr der frühere Armeechef Prayut als Sieger hervor. AFP/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
