- Politik
- Wahlen in den USA 2020
Joe Biden fehlen nur noch wenige Stimmen zum Sieg
Demokrat gibt sich siegesgewiss / US-Präsident Trump geht gerichtlich in einigen Staaten gegen Ergebnis vor
Washington. Mit Siegen in den Schlüsselstaaten Michigan und Wisconsin hat US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden seine Chancen auf den Sieg über Amtsinhaber Donald Trump deutlich verbessert - einen Tag nach der Abstimmung ist der Wahlausgang aber weiterhin ungewiss. Ergebnisse aus anderen wichtigen Bundesstaaten standen am Mittwoch aus. Zudem leitete Trumps Team den juristischen Kampf um die Wahl mit Klagen gegen die Stimmauszählungen in mehreren Staaten ein.
Biden zeigte sich siegessicher: »Wir glauben, dass wir die Sieger sein werden, wenn die Stimmauszählung beendet ist«, sagte der Kandidat der oppositionellen Demokraten in seinem Heimatstaat Delaware. Es sei aber noch zu früh, den Sieg zu verkünden, fügte der 77-Jährige bei dem gemeinsamen Aufritt mit seiner Vize-Kandidatin Kamala Harris hinzu.
In Wisconsin will das Trump-Lager eine Neuauszählung der Stimmen erwirken. Ferner will es mit Klagen in Georgia, Michigan und Pennsylvania die Stimmauszählungen stoppen. In Michigan verkündeten US-Medien trotz noch laufender Auszählung den Sieg Bidens, weil er nach ihren Angaben uneinholbar vorn lag. Mit Michigan und Wisconsin eroberte Biden zwei Staaten zurück, welche die 2016 unterlegene demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton überraschend an Trump verloren hatte.
In Pennsylvania, wo Trump vor vier Jahren ebenfalls gewonnen hatte, hatte er diesmal zwar einen deutlichen Vorsprung, dieser nahm jedoch im Laufe der Auszählung von Briefwahlstimmen ab. In Georgia wiederum lag Trump nur sehr knapp vorn, auch dort mussten noch Briefwahlstimmen ausgezählt werden. Unter den Briefwählern gibt es nach Angaben von Experten generell deutlich mehr Anhänger der Demokraten als von Trumps Republikanern.
In der Wahlnacht hatte Trump in einem beispiellosen Schritt angekündigt, die noch laufenden Stimmauszählungen durch den Gang bis vor das Oberste Gericht unterbinden lassen zu wollen. »Wir haben diese Wahl gewonnen«, sagte der Präsident. Der 74-Jährige sprach von angeblichem »Betrug an der Nation«.
Im Onlinedienst Twitter prangerte Trump ein angebliches »Verschwinden« republikanischer Wählerstimmen an, ohne dafür irgendwelche Belege zu präsentieren. Trumps persönlicher Anwalt Rudy Giuliani warf den Demokraten vor, gefälschte Wahlzettel eingeschickt zu haben. Auch er legte keine Belege vor.
Trump siegte US-Medien zufolge unter anderem in den Schlüsselstaaten Florida und Ohio. Für den Sieg sind mindestens 270 der insgesamt 538 Wahlleute notwendig, die auf Ebene der Bundesstaaten vergeben werden. Biden lag nach einer auf Angaben der US-Sender basierenden Zählung am Mittwochabend bei 264 Wahlleute-Stimmen, Trump bei 214.
In diese Zahl für Biden sind elf Wahlleute aus Arizona eingerechnet - den Sieg des Demokraten in diesem Staat verkündeten allerdings nur einige US-Medien, andere legten sich für Arizona noch nicht fest. Bidens Sieg in Arizona vorausgesetzt, würde ihm nur noch ein Bundesstaat für den Gesamtsieg reichen. Dies müsste nicht notwendigerweise Pennsylvania mit seinen 20 Wahlleuten sein. Auch ein Sieg etwa in Nevada (sechs Wahlleute) oder in Georgia (16 Wahlleute) würde reichen.
Die von vielen Beobachtern befürchtete Gewalteskalation nach der Wahl blieb zunächst aus. In der Metropole Detroit in Michigan versuchte allerdings eine Gruppe von Trump-Anhängern, in ein Wahllokal einzudringen, um die Auszählung zu stoppen. Die Gruppe wurde von Sicherheitspersonal gestoppt. In New York forderten tausende Biden-Unterstützer in einem friedlichen Marsch die Auszählung aller Stimmen.
Parallel zur Präsidentschaftswahl wurde der Kongress großteils neu gewählt. Dabei konnten die Demokraten laut US-Sendern ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus ausbauen. Die Hoffnung der Demokraten, Trumps Republikanern ihre Senatsmehrheit abzuringen, schrumpfte dagegen: Die Republikaner konnten laut US-Medien unter anderem in Iowa, North Carolina und Maine drei Sitze verteidigen, auf die sich die Demokraten gute Chancen ausgerechnet hatten.
Die Wahlbeteiligung erreichte laut dem US Elections Projekt mit rund 160 Millionen Menschen eine Rekordhöhe. Dazu trug der wegen der Corona-Pandemie sehr hohe Anteil von Briefwählern maßgeblich bei. AFP/nd
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