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Der Himmel zieht sich zu
Uwe Kalbe zum Ausscheiden der USA aus dem Open-Skies-Abkommen
Ist auch Open Skies am Ende? An diesem Montag kehren die USA wie angekündigt dem Vertrag den Rücken, der den Nato-Staaten und Russland gegenseitige Aufklärungsflüge erlaubt und so ein letztes, vielleicht das letzte vertragliche Instrument zur Vertrauensbildung beider Seiten darstellt. Im Grunde scheint niemand ein Ende des Vertrages zu wollen - Russland nicht, die meisten Nato-Staaten nicht und womöglich auch die USA-Regierung nicht mehr, wenn der Machtwechsel im Weißen Haus vollzogen sein wird. Doch das Kind liegt bereits im Brunnen, und auch Deutschland, das sein Bedauern im Mai lauthals bekundete, hat das vergangene halbe Jahr nicht genutzt, den Himmel irgendwie offen zu halten. Immerhin gibt es nun ein klares Motiv für Moskau, den Vertrag ebenfalls zu kündigen: Wenn der russische Aufklärungsradius eingeschränkt wird, die Erkenntnisse der Nato-Aufklärungsflüge aber an Washington weitergegeben würden, wäre es vorbei mit aller Vertrauensbildung.
Der Himmel zieht sich zu, und selbst wenn Joe Biden eine Rückkehr in den Vertrag will, so fehlt ihm dafür die erforderliche Mehrheit im Kongress. Mit dem START-Abkommen wankt bereits ein nächstes Vertragswerk, das bisher für Sicherheit und Entspannung sorgte.
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