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Frankreich erlebte ein Jahr der Proteste
Schwindendes Vertrauen in Ordnungskräfte angesichts von Polizeigewalt und institutionalisiertem Rassismus
Michel Zecler ist unfreiwillig zum Symbol für den Kampf gegen den Rassismus und die Brutalität der Polizei geworden. Ende November wurde der schwarze Musiker wegen eines nichtigen Anlasses - er hatte auf der Straße keine Maske getragen - von drei Polizisten bis in sein Studio verfolgt, dort als »dreckiger N...« beschimpft und brutal zusammengeschlagen. Was die Polizisten nicht wussten: Eine Kamera hat die Szene aufgezeichnet. Dadurch konnte den Polizisten nachgewiesen werden, dass sie gelogen haben, als sie in ihrem Bericht behaupteten, sie seien von Zecler angegriffen worden und hätten sich nur gewehrt. »Ohne dieses Video wäre ich heute in Untersuchungshaft«, ist Zecler überzeugt.
Ein ähnlicher Fall ereignete sich im Januar mit dem Motorradboten Cédric Chouviat, den Polizisten wegen einer Verletzung der Verkehrsregeln angehalten hatten. Er hat sich verbal gegen die Vorwürfe gewehrt und wurde daraufhin so brutal zusammengeschlagen, dass er an den Folgen starb. Die Szene wurde von einem Passanten mit dem Handy gefilmt und die Verbreitung durch die Medien hatte zur Folge, dass gegen die Polizisten ein Untersuchungsverfahren eingeleitet werden musste. Vor allem am Rande von Demonstrationen kam es das ganze Jahr über immer wieder zu Polizeigewalt; gleichzeitig wuchsen auch die Proteste und machten deutlich, dass sich viele Franzosen nicht länger mit den oft ungestraften Gewalttätigkeiten »Ordnungskräfte« abzufinden bereit sind.
Solche Vorkommnisse haben die Polizeigewerkschaften, die fast durchweg rechts bis rechtsextrem ausgerichtet sind, nicht veranlasst, ihre Mitglieder zur Respektierung der gesetzlichen und ethischen Regeln zu ermahnen. Ihnen geht es eher darum, die Aufdeckung solcher Skandale zu hintertreiben. Den starken Einfluss auf ihren »Dienstherrn«, Innenminister Gérard Darmanin, nutzten sie, um in den Entwurf des Gesetzes über »Globale Sicherheit« einen Passus einfügen zu lassen, mit dem Fotos und Filmaufnahmen von Polizeieinsätzen verboten oder zumindest erschwert werden sollten. Zur Begründung wurde erklärt, damit wolle man Verleumdungen und Mobbing im Internet gegen »Ordnungskräfte« verhindern. Doch dieser Artikel 24 war ein klarer Eingriff in die Meinungs- und Pressefreiheit und hat eine gewaltige Protestbewegung ausgelöst. Selbst der Europarat schätzte ein, dass der Gesetzestext »die Vertrauenskrise zwischen der Polizei und Teilen der Bevölkerung noch mehr vertiefen würde« und forderte, den Text zu ändern - was inzwischen angekündigt wurde.
Dass Umfragen zufolge nur noch jeder zweite Franzose Vertrauen zu den »Ordnungskräften« hat, kann Abdoulaye Kanté bestätigen. Er ist Polizist im Pariser Vorstadtdepartement Seine-Saint-Denis. »Seit einigen Jahren geht es bei uns immer gewalttätiger zu, was sicher eine Folge der immer größeren sozialen Probleme ist«, meint er. Manchmal komme es zu regelrechten Straßenschlachten zwischen Jugendbanden und der Polizei. »Das schürt Hass und Angst - auf beiden Seiten«, räumt er ein, »und gelegentlich führt das bei uns zu Reaktionen und Handlungen, über die wir die Kontrolle verlieren.«
Die in der Öffentlichkeit immer lauter werdende Forderung an die Polizei, ihre Rolle vor allem in sozialen Problemvierteln kritisch zu überdenken, weist Fabien Vanhemelryck, Generalsekretär der Polizeigewerkschaft Alliance, strikt zurück. »Wir sind doch keine Sozialarbeiter«, sagt er und spielt damit auf die Worte des rechten Präsidenten Nicolas Sarkozy an. Der hatte 2003 mit dem Argument, Polizisten seien »nicht dazu da, mit den Jugendlichen Fußball zu spielen«, die »Nachbarschaftspolizei« aufgelöst, die von der Linksregierung Jospin zwischen 1997 und 2002 geschaffen worden war, um vor Ort ein neues Vertrauensverhältnis aufzubauen.
Der auf Sicherheitsfragen spezialisierte Politikwissenschaftler Fabien Jobard stellt fest, dass es vielen Polizisten an innerer Überzeugung für ihren Beruf fehle und dass sie viel kürzer ausgebildet und schlechter ausgerüstet seien als ihre Kollegen in anderen europäischen Ländern. Besonders verheerend sei es, dass Jugendliche grundsätzlich als Feinde betrachtet und sie durch willkürliche Personenkontrollen erniedrigt würden. »In Frankreich wird zigmal mehr kontrolliert als in Deutschland, in Großbritannien oder in New York«, meint er, »und weit überproportional sind davon Araber und Schwarze betroffen.«
Das sieht selbst Präsident Emmanuel Macron so. In einem Interview mit dem von Jugendlichen betriebenen Internetkanal BRUT sagte er vor Tagen: »Es stimmt, wenn man heute eine dunkle Hautfarbe hat, also nicht weiß ist, wird man viel häufiger kontrolliert.« Das war zu viel für die Polizeigewerkschaften, die in zahlreichen Großstädten mit Protestdemonstrationen und Streifenwagen-Korsos unter Blaulicht reagierten und vom Präsidenten eine Entschuldigung fordern.
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