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+++ Große Mehrheit für Verlängerung des Lockdowns +++
Der Newsblog zur Coronakrise - Dienstag, 5. Januar 2021: +++ Städtetag warnt vor Aufweichung der Maßnahmen +++ Merkel und Länder beraten über Corona-Regeln +++ Ärztepräsident für einheitliches Vorgehen beim Impfen +++
Berlin. Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 11.897 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 944 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie das RKI am Dienstagmorgen bekanntgab.
Eine Interpretation der Daten bleibt weiter schwierig, weil um Weihnachten und den Jahreswechsel Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden. Der Höchststand von 1129 neuen Todesfällen war am Mittwoch (30. Dezember) erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden - darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.
Die Zahl der binnen sieben Tagen an die Gesundheitsämter gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag am Dienstagmorgen bei 134,7. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind jedoch enorm: Die höchsten Inzidenzen hatten am Dienstag Sachsen mit 298,7 und Thüringen mit 241,8. Den niedrigsten Wert hatte Schleswig-Holstein mit 77,1.
+++ Merkel und Länder beraten über Corona-Regeln +++
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder wollen am Dienstag auf einem weiteren Corona-Krisengipfel über das weitere Vorgehen beraten. Es wird erwartet, dass der seit Dezember bestehende harte Lockdown verlängert wird. Ein zentraler Punkt der Beratungen dürften die Regelungen für Kitas und Schulen sein; eine generelle Schulöffnung nach Ende der Ferien zeichnete sich aber vor dem Treffen nicht ab.
Der Mitte Dezember in Kraft getretene Lockdown, der unter anderem die Schließung weiter Teile des Einzelhandels und von Kitas und Schulen umfasst, gilt noch bis zum 10. Januar. Mehrere Länder-Regierungschefs zeigten sich im Vorfeld der Beratungen überzeugt, dass die Maßnahmen verlängert werden müssen. Ein weiteres Thema auf dem Krisengipfel soll der Start der Corona-Impfungen sein.
+++ Mehrheit für Verlängerung des Lockdowns +++
Berlin. Eine große Mehrheit der Bevölkerung ist für eine Verlängerung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich fast zwei Drittel der Befragten dafür aus, die Einschränkungen mindestens in der bisherigen Härte über den 10. Januar hinaus fortzuführen. 41 Prozent sind für eine unveränderte Beibehaltung, weitere 24 Prozent sogar für eine Verschärfung. Dagegen befürworten nur 17 Prozent eine Lockerung des Lockdowns und nur jeder Zehnte (11 Prozent) ist für eine komplette Aufhebung aller Einschränkungen.
Als einzige im Bundestag vertretene Partei hat sich die AfD strikt gegen eine Verlängerung der geltenden Einschränkungen ausgesprochen. Die Wähler der Partei sind allerdings gespalten. Zwar sind 33 Prozent für eine komplette Rücknahme der Maßnahmen und 23 Prozent für eine Lockerung. 42 Prozent meinen allerdings, der Lockdown sollte unverändert beibehalten oder sogar verschärft werden.
Unter den Grünen-Wählern sind die Befürworter des harten Lockdowns am stärksten vertreten. 85 Prozent sind für eine Beibehaltung oder Erweiterung. Unter den Anhängern der SPD, der Linken und der FDP sind es jeweils 75 Prozent, bei den Unions-Wählern 73 Prozent.
+++ Städtetag warnt vor Aufweichung des Lockdowns +++
Berlin. Der Deutsche Städtetag hat vor den Bund-Länder-Beratungen vor vorschnellen Lockerungen des Lockdowns gewarnt. Die Maßnahmen sollten »so lange nicht gelockert werden, bis in ganz Deutschland ein stabiler Abwärtstrend der Neuinfektionen erkennbar ist«, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke Mediengruppe. »Der Lockdown wird nur dann nachhaltig wirken, wenn er bundesweit fortgesetzt und nicht in einzelnen Ländern aufgeweicht wird«, mahnte der SPD-Politiker.
Jung, der auch Leipziger Oberbürgermeister ist, bemängelte zudem »zu große Engpässe beim Impfstoff«. Der Bund müsse »jetzt wirklich alles daransetzen, dass es rasch genügend Impfstoff für die Menschen gibt«, forderte er. Die kommunalen Impfzentren seien in der Lage, viele Menschen rasch zu impfen: »Alles steht und fällt aber mit der Menge des Impfstoffs, den wir bekommen.«
+++ Ärztepräsident für einheitliches Vorgehen beim Impfen +++
Berlin. Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert ein bundesweit einheitliches Vorgehen in der Corona-Impfkampagne. »Auch und gerade in einem föderalen System« müsse es bei einer so wichtigen Aufgabe wie der Bekämpfung der Pandemie möglich sein, bundeseinheitlich koordiniert vorzugehen, sagte der Präsident der Bundesärztekammer den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
»Ein Potpourri länderspezifischer Regelungen, welche Bevölkerungsgruppen zuerst geimpft werden und wie Impftermine vereinbart werden können, führt nur zu Verunsicherung und stellt Krisenmanagement infrage«, kritisierte Reinhardt. Die Menschen erwarteten, dass sich die Länder auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen verständigen, wann sie wo geimpft würden.
Dazu seien auf der Bund-Länder-Konferenz am Dienstag »verbindliche Beschlüsse« erforderlich. Dass die Corona-Impfquoten aktuell vergleichsweise niedrig sind, ist nach Ansicht des Ärztepräsidenten verständlich. Zunächst würden größtenteils alte Menschen in Pflege- und Seniorenheimen durch mobile Impfteams aufgesucht. »Das braucht seine Zeit«, sagte Reinhardt.
+++ Unangemeldete Proteste aufgelöst +++
Stralsund. Mit Verweis auf die strengen Corona-Einschränkungen haben Polizei und die Versammlungsbehörden sogenannte Protestspaziergänge in Schwerin und Stralsund verhindert. Wie die zuständigen Polizeisprecher am Dienstag erklärten, hatten sich am Montagabend ohne Anmeldung etwa 45 Protestierer in Stralsund und etwa 30 Leute in Schwerin versammelt.
Um die vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln - wie Mindestabstand und Maskenpflicht - zu umgehen, habe auch bei den Treffen niemand eine Versammlung anmelden wollen. Daraufhin untersagten die Behörden auch spontane Protestspaziergänge in größeren Gruppen. In Stralsund seien mehreren Teilnehmern zudem Platzverweise erteilt worden.
Im Gegensatz dazu gab es in Rostock und Neubrandenburg sogenannte Protestspaziergänge auf vorher festgelegten Routen in der Innenstadt, auch mit Maskenpflicht. Daran nahmen nach Angaben der Polizei insgesamt 150 Menschen teil. Solche Proteste finden seit dem Frühjahr in mehreren Städten im Nordosten jeweils am Montagabend statt. Sie hatten in früheren Zeiten auch bis zu 1200 Teilnehmer. Agenturen/nd
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