Partei sucht Vorsitzenden
Bei ihrem Online-Parteitag wählt die CDU an diesem Samstag einen neuen Vorsitzenden. Dafür treten NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen an. Der Ausgang der Wahl gilt als völlig offen, auch weil das Verhalten der allein zu Hause teilnehmenden und abstimmenden 1001 Delegierten schwer vorherzusehen ist. Mit der Wahl des CDU-Chefs dürfte in der Union rasch die Diskussion über den richtigen Kanzlerkandidaten an Schwung gewinnen.
Der Parteitag sollte am Freitag um 18 Uhr starten. Vorgesehen waren Reden und Grußworte der scheidenden Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Markus Söder und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU). Es wird damit gerechnet, dass keiner der drei Kandidaten für den Vorsitz schon im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit erhält. Im darauffolgenden zweiten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.
Um die »digitale Vorauswahl« rechtssicher zu machen, schließt sich eine Briefwahl an. Deren Ergebnis soll am 22. Januar verkündet werden. Laschet, Merz und Röttgen haben versichert, dass sie das Ergebnis der Online-Abstimmung akzeptieren werden. Sie wollen bei einer Niederlage nicht zur Briefwahl antreten, was rein rechtlich möglich wäre. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat nach eigener Aussage keine Hinweise darauf, dass beim Parteitag kurzfristig noch jemand für das Vorsitzendenamt kandidieren wird.
Die Lösung der Personalfrage nach der Rückzugsankündigung Kramp-Karrenbauers im Februar schleppt sich wegen der Corona-Pandemie seit dem Frühjahr hin. Ein ursprünglich für Ende April anvisierter Sonderparteitag sowie ein Parteitag im Dezember waren wegen der Pandemie im Einvernehmen mit den Nachfolgekandidaten abgesagt worden. dpa/nd
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