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Sieger sehen anders aus
Peter Steiniger macht eine tiefgehende Krise in Italiens Politik aus
Daumen hoch oder Daumen runter? Ex-Regierungschef Matteo Renzi und seine Hausmacht Italia Viva haben Premier Giuseppe Conte und Italiens Regierung zappeln lassen. Letztlich entschied sich Renzi dafür, es bei einer Machtdemonstration zu belassen. Nur dank der gnädigen Enthaltung der 16 Italia-Viva-Senatoren überstand Conte die Vertrauensabstimmung in der kleineren Parlamentskammer. Diese hatte zuvor eine Sitzung erlebt, die allen Klischees vom landestypischen Temperament gerecht wurde.
Auch, nachdem sich der Tumult gelegt hat, kehrt im politischen Rom keine Ruhe ein. Ob der Koalitionsbruch mitten in der verheerenden Wirtschaftskrise und der Pandemie Renzi nutzt oder er sich nur selbst ins Bein geschossen hat, hängt davon ab, ob die EU-Hilfen schnell zünden oder versickern. Der für das Mitte-links-Lager zerstörerische Konkurrenzkampf Renzi-Conte ist ein Beleg für die Entwicklung des Politikbetriebs insgesamt. Berlusconi stand dabei Pate. Politische Akteure und deren Inszenierungen ersetzen Inhalte, das Land wird von Zweckbündnissen profilloser Parteien gelenkt. Contes Stuhl ist angesägt, der nächste heikle Moment kommt bestimmt. Salvinis Rechtsextremisten und die postfaschistische »Bruderschaft« Fratelli d'Italia stehen ante portas, um die Macht zu ernten.
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