Hightech läuft Kohle den Rang ab
Wirtschaftsminister sieht Lausitz auf dem Weg zur Zukunftsregion
Die Neuausrichtung der Wirtschaft in der Lausitz für die Zeit nach dem Braunkohleausstieg hat längst begonnen. Das wurde am Freitag im Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz des Potsdamer Landtages deutlich. Neben Wirtschaftsminister Jörg Steinbach und Staatskanzleichefin Katrin Schneider (beide SPD) berichteten Akteure aus der Region, wie es unter Pandemiebedingungen gelingt, innovative Unternehmen, Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen in der Region anzusiedeln und sie mit einer kreativen Gründerszene zu vernetzen.
Der Minister beschrieb eingangs den Stilllegungspfad für Brandenburgs Braunkohlewirtschaft bis 2038. Der Weg bis zum vollständigen Kohleausstieg beginne mit der Schließung des Tagebaus Jänschwalde Ende 2023. Aus Bundes- und Landesmitteln fließen im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes dann binnen 17 Jahren 10,3 Milliarden Euro in die Kohleregion.
Steinbach informierte zudem über eine zuvor vom Chemieunternehmen BASF vermeldete Investition in seine Produktionsinfrastruktur im Industriepark Schwarzheide (Oberspreewald-Lausitz). Rund 17 Millionen Euro sollen demnach unter anderem in die Erschließung eines Areals fließen, auf dem das französische Unternehmen Air Liquide für 40 Millionen Euro eine Luftzerlegungsanlage zur Erzeugung technischer Gase für die BASF-Produktion von Batteriematerialien baut. Im Rahmen des EU-Förderprojekts für eine europäische Batterieproduktion will BASF so in Schwarzheide ab 2022 Kathodenmaterialien für 400 000 Elektroautos im Jahr herstellen. Das BASF-Vorhaben zähle zu einer Reihe von Großprojekten, die »einen wesentlichen Impact auf den Strukturwandel haben«, erläuterte der Minister. Beispielhaft für den Strukturwandel in der Lausitz sei etwa der mit der Deutschen Bahn vereinbarte Ausbau des einst von Schließung bedrohten DB-Instandhaltungswerkes Cottbus zum Hochtechnologiestandort. 2023 sollen dort 1200 neue Arbeitsplätze, darunter 100 Lehrstellen, entstehen.
Laut Staatskanzleichefin Schneider macht die im Oktober 2020 gegründete Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL), die der Bund bis 2024 mit 5,3 Millionen Euro unterstützt, Fortschritte. Es seien sogenannte Werkstätten in den Bereichen Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität, Ländliche Entwicklung sowie Marketing, Kunst, Kultur und Tourismus konstituiert worden. Zu ihren größten Sorgen dürfte künftig die Sicherung des Arbeits- und Fachkräftebedarfs in der Region zählen. Die zuständige Arbeitsagentur gab an, dass man mit dem Rückgang der Erwerbsfähigenzahl in der Lausitzregion bis 2035 um rund ein Drittel rechne - man brauche also Zuzügler. Auf Bitte der kommunalen Gesellschafter übernehme das Land im Sommer 2021 die Mehrheitsbeteiligung an der WRL, so Schneider. Die Landkreise Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße, Elbe-Elster und die Stadt Cottbus halten dann je 9,09 Prozent, das Land 54,55 Prozent.
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