Fake News gegen den Nachbarn Türkei
Faktencheck-Portale bekämpfen Falschmeldungen in georgischen Medien
Davit Tarkhan-Mouravi ist häufig auf Sendung beim georgischen Fernsehsender TV Obieqtivi, und er redet meist darüber, wie äußere Mächte Georgien kleinhalten wollen. Heute auf dem Programm: die ökonomische Abhängigkeit von der Türkei, die, so Tarkhan-Mouravi, hochwertige Kartoffeln und Tomaten aus Georgien importiere und im Gegenzug minderwertige Lebensmittel auf dem georgischen Markt platziere. Anderntags geht es um türkische Expansionsbestrebungen Richtung Georgien oder um eine angeblich verdeckt arbeitende türkische Universität im westgeorgischen Batumi.
Tarkhan-Mouravi ist nur ein Kommentator unter vielen, mit denen die georgische Medienöffentlichkeit täglich konfrontiert ist. Als Mitgründer der pro-russischen Partei Allianz der Patrioten Georgiens nutzt er seine Reichweite, um Verschwörungstheorien jeglicher Couleur zu verbreiten. Lokale Faktencheck-Portale wie Mythdetector versuchen, die Desinformationsströme einzuhegen. Falsch genutzte Bilder und Videos werden aufgedeckt, Meldungen ihren Urhebern zugeordnet und Expert*innen aus der Wissenschaft hinzugezogen. Mythdetector hat drei Narrative über die Türkei ausgemacht: Bei einem Nato-Beitritt Georgiens werde die Türkei Soldaten im Land stationieren; sie plane die Grenzregion Adscharien zu annektieren; sie bedrohe als muslimisches Land die christliche Einheit Georgiens.
Insbesondere vor den Parlamentswahlen im Herbst vergangenen Jahres war die Türkei Ziel von Falschmeldungen. Zurab Batiashvili, Türkei-Experte beim georgischen Thinktank GFIS, wundert dies nicht: »Es ist kein Geheimnis, dass Russland hinter den meisten Falschmeldungen steht. Die Türkei wird in diesen Nachrichten gezielt als Hauptfeind Georgiens dargestellt.« Beobachter wie Transparency International bezeichnen die russische Strategie als hybride Kriegsführung: ein mehrstufiger Ansatz, der anti-westliche Ressentiments durch soziale Medien und politische Parteien schürt. Dabei werden existierende Konfliktlinien innerhalb der Gesellschaft ausgenutzt und Akteure aus verschiedenen Lagern unterstützt, die oft ihre eigene Agenda verfolgen oder direkt von Moskau finanziert werden. Für Batiashvili ist dies ein bekanntes Schema in Ländern, die Teil der Östlichen Partnerschaft der EU sind: »Russlands Interessen und Methoden haben sich historisch betrachtet nicht großartig geändert.« Sie folgten dem alten imperialistischen Konzept »Divide et impera! - Teile und herrsche!«
Mit ihrem osmanischen Erbe, muslimischer Bevölkerung und der Grenze zu Georgien ist die Türkei ein perfekter Sündenbock für diesen Ansatz. Zudem wirbt das Nato-Mitglied im Bündnis offen für eine Erweiterung um Georgien. Mit den Verleumdungen in der georgischen Öffentlichkeit bekommt Ankara etwas von der eigenen Medizin zu schmecken: Verschwörungstheorien und diffuse anti-westliche Bedrohungsszenarien sind in der türkischen Öffentlichkeit ebenfalls an der Tagesordnung und werden von der Regierungspartei AKP und ihr nahestehenden Medien noch geschürt. Im Vergleich dazu, wie jedes Wort aus Berlin oder Paris auf die Goldwaage gelegt wird, bleiben Reaktionen auf die teils absurden Behauptungen aus dem Nachbarland verhalten. Für die Türkei gilt es offenbar, das eigene ambivalente Verhältnis zu Russland auszutarieren.
Dies zeigte sich auch bei einem Fall, der in Georgien hohe Wellen schlug. Im Herbst 2019 wurde unter anderem von der Allianz der Patrioten Georgiens verbreitet, dass die Türkei ab 2021 Kontrolle über die Region Adscharien erlangen würde. Auslöser war der Vertrag von Kars, in dem im Jahr 1921 der Grenzverlauf zwischen der Sowjetunion und der Türkei festgelegt worden war - wohlgemerkt ohne Ablaufdatum. Die Verschwörungstheorie riss alte Wunden auf: Die Erinnerung an den Kontrollverlust über die Regionen Ossetien und Abchasien ist in Georgien noch frisch. Zudem lebt in Adscharien der Großteil der georgisch-muslimischen Minderheit, die damit gut ins Schema einer sich als Schutzmacht für die muslimische Welt gerierenden Türkei passen würden.
In einem der seltenen offiziellen Statements versuchte die türkische Botschafterin in Tbilissi, Fatma Ceren Yazgan, die Wogen zu glätten. Sie sah nicht die konkurrierende Großmacht Russland hinter der Kampagne, sondern vermutete, dass die Informationen von Quellen verbreitet würden, »die irgendwie mit der PKK verbunden sind«.
Trotz der Desinformationskampagnen ist Zurab Batiashvili überzeugt, dass die Beziehungen zwischen der Türkei und Georgien gut bleiben: »Die Türkei ist seit Jahren unser größter Handelspartner und Zehntausende georgische Bürger arbeiten dort. Keine georgische Partei kann sich dieser Realität verschließen. Die Allianz der Patrioten Georgiens erreicht mit ihrer Strategie nur wenige Wähler.« Für die Türkei ist Georgien zudem eines der wenigen Nachbarländer, mit denen es derzeit keinen offenen Konflikt gibt. Und Mythdetector hat klargestellt: Georgien exportiert seine Qualitätstomaten und -kartoffeln gar nicht in die Türkei.
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