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Signale für Lockerung der Notbremse
In der Debatte: Streit um sarkastische Meinungsäußerungen und Hoffnungen auf Entspannung
Nach Inkrafttreten des Gesetzes zur »Bundes-Notbremse« am Sonnabend versuchen auch Regierungspolitiker in der Debatte eine Perspektive hin zu Lockerungen und einem Ausstieg aus dem Corona-Lockdown zu eröffnen. So sprach sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dafür aus, Ende Mai einen verbindlichen Fahrplan für eine Rückkehr »ins normale Leben« festzulegen. Zuvor seien noch einmal Anstrengungen der Bürgerinnen und Bürger nötig. Scholz sprach sich in der »Bild am Sonntag« unter anderem dafür aus, dass Öffnungsschritte für den Sommer auch Restaurants erfassen sollten, außerdem sei festzulegen, wann wieder Konzerte, Theater und Stadionbesuche möglich seien.
Unterstützung für Scholz signalisierte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Katja Keul. Sie verwies jedoch darauf, dass ihre Partei einen Stufenplan für Schließungen wie auch Lockerungsschritte bereits im letzten Herbest gefordert hatte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte am Wochenende hingegen noch einmal das neue Gesetz angesichts »wahrer Hilferufe« von Ärzten und Pflegepersonal und bezeichnete es als dringend notwendig.
Forderungen nach Öffnungen für einen Teil der Bevölkerung - nämlich für Geimpfte und von Covid-19 Genesene - könnten schon auf dem an diesem Montag stattfindenden Impfgipfel erfüllt werden. Im Vorfeld dieses Termins häuften sich sowohl entsprechende Ankündigungen als auch noch einmal mit Nachdruck erhobene Erwartungen. Eine Vorlage in diese Richtung gab ein am Wochenende fertiggestelltes Eckpunktepapier der Bundesregierung, nachdem für die beiden genannten Gruppen der Zugang zum Einzelhandel und zu bestimmten Dienstleistungen genauso möglich sein solle wie auch für negativ Getestete. Unter anderem FDP-Chef Christian Lindner hatte diese Pläne begrüßt. Der Präsident des Landkreistrages, Reinhard Sager, forderte zudem eine Aufhebung der Impfpriorisierung. Diese haben einige Bundesländer bereits für den Impfstoff von Astrazeneca aufgehoben.
Weiterhin hohe Wellen schlägt die Internetaktion allesdichtmachen einiger Schauspieler gegen die Bundesnotbremse. Kritiker, unter anderem aus der Branche, empfinden die sarkastische Art und Weise als problematisch. Einige beteiligte Künstler zogen ihre Clips wieder zurück und distanzierten sich auf diese Weise davon, dass die Videos nicht ausreichend kontextualisiert worden seien. Andere zeigten sich demonstrativ nachdenklich, wie der Schauspieler Jan Josef Liefers. Mit einer eigenen Aktion reagierten Ärzte, Ärztinnen und Krankenhauspersonal. Unter allemalneschichtmachen wurden die Künstler aufgerufen, einmal eine Schicht im Rettungsdienst oder auf einer Intensivstation zu absolvieren. »Ihr habt eine Grenze überschritten«, sagte die Bloggerin und Notärztin Carola Holzner in einem Instagram-Video. »Und zwar eine Schmerzgrenze all jener, die seit über einem Jahr alles tun.«
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