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Problem mit der Glaubwürdigkeit
Aert van Riel zum Rücktritt von Franziska Giffey
Es ist absurd, dass viele Sozialdemokraten so tun, als sei nach dem Rücktritt von Familienministerin Franziska Giffey alles in Ordnung. So meinte etwa Kanzlerkandidat Olaf Scholz, dass seine Genossin eine bemerkenswerte Klarheit an den Tag lege. Dabei weiß er selber, dass die Affäre um die Doktorarbeit von Giffey auch für den Bundestagswahlkampf zu einer schweren Belastung werden kann. Denn Giffey hat dasselbe Problem wie andere Politiker, die aus ähnlichen Gründen sogar ihre Karriere beenden mussten. Wer im Verdacht steht, bei seiner wissenschaftlichen Arbeit geschummelt zu haben, dem fehlt die Glaubwürdigkeit. Während Giffey trotzdem weiterhin versuchen wird, nach der Wahl im Herbst Bürgermeisterin von Berlin zu werden, soll Scholz zeitgleich für die SPD das Kanzleramt erobern. Alles deutet darauf hin, dass die Missionen der beiden konservativen Sozialdemokraten nicht von Erfolg gekrönt sein werden. Die Krise der SPD hat sich vertieft, nachdem die Partei vor gut drei Jahren entschieden hat, im Bund doch wieder eine Koalition mit der Union zu bilden. Das belegen alle Umfragen.
Dass mit Giffey und Scholz zwei der wichtigsten Protagonisten dieser Großen Koalition weiterhin herausgehobene Rollen spielen, ist auch ein Zeichen der Schwäche derjenigen in der Partei, die sich eine linke SPD wünschen. Mit Giffey ist ein solcher Kurswechsel nicht zu machen. Sie hatte sich beispielsweise kürzlich gegen das Anliegen der Initiative »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« ausgesprochen. Enteignungen seien nicht das richtige Mittel, so die Sozialdemokratin. Im Wahlkampf ist es nun aus linker Sicht deutlich wichtiger, die wohnungspolitischen Ansätze von Giffey auseinanderzunehmen, statt sich über ihre Doktorarbeit zu echauffieren.
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