- Politik
- Corona und soziale Folgen
Zehntausende protestieren in Frankreich gegen verschärfte Coronaregeln
Widerstand vor allem gegen Gesundheitspass und geplante Impfpflicht für das Gesundheitspersonal
Paris. In Frankreich sind am Samstag erneut zehntausende Gegner von verschärften Corona-Regeln auf die Straße gegangen. Nach Angaben des Innenministeriums vom Abend demonstrierten landesweit rund 161.000 Menschen unter anderem gegen den Gesundheitspass, der Aufschluss über eine Impfung oder einen Negativ-Test gibt, und die geplante Impfpflicht für das Gesundheitspersonal. In der Hauptstadt Paris gingen laut Innenministerium 11.000 Menschen auf die Straße.
In Paris skandierten die Demonstranten unter anderem »Freiheit, Freiheit« und riefen zum Sturz von Präsident Emmanuel Macron auf, den sie als »Tyrannen« bezeichneten. In der Nähe der Champs-Elysées kam es zu Ausschreitungen. Innenminister Gérald Darmanin verurteilte im Kurzbotschaftendienst Twitter die Gewalt. Seinen Angaben zufolge gab es neun Festnahmen in der Hauptstadt.
Proteste fanden darüberhinaus in mehr als hundert weiteren französischen Städten statt, darunter Toulouse, Lyon, Straßburg, Lille, Nizza, Montpellier und Marseille.
Bei landesweiten Protesten am vergangenen Samstag hatten 114.000 Menschen vor einer »Gesundheits-Diktatur« gewarnt. Sie stehen allerdings nicht für die Mehrheit der Bevölkerung: In einer Umfrage des Instituts Elabe für den Sender BFMTV vom 13. Juli sprachen sich 76 Prozent der Franzosen für die Impfpflicht aus. Auch die Ausweitung des Gesundheitspasses stößt mehrheitlich auf Zustimmung.
Präsident Macron hatte die verschärften Maßnahmen Mitte Juli angekündigt. Die Regierung will damit den massiven Anstieg der Corona-Infektionen durch die hoch ansteckende Delta-Variante eindämmen. Bis Sonntag soll die Novelle im Schnellverfahren vom Senat besiegelt werden. Am Samstag beriet er über Änderungen.
Nach dem Willen der Regierung müssen sich alle Gesundheits- und Pflegekräfte sowie Feuerwehrleute und andere Rettungskräfte bis spätestens 15. September impfen lassen. Ansonsten droht ein Berufsverbot. Mit der Ausweitung des Gesundheitspasses soll ab August erstmals eine Corona-Testpflicht für nicht Immunisierte in französischen Gaststätten und Fernzügen greifen. In Kinos, Museen oder Theatern muss bereits seit Mittwoch eine Impfung, eine überstandene Infektion oder ein negativer Corona-Test nachgewiesen werden.
Gesundheitsminister Olivier Véran verteidigte den Gesundheitspass und versprach: »Wir werden dem ein Ende setzen, sobald wir können.« Er fügte hinzu: »Wenn 90 oder 95 Prozent der Bevölkerung geimpft sind, werden wir 300 Fälle pro Tag haben statt 20.000. Wir werden dann mit Covid leben, bis es von selbst verschwindet.«
Allein die Ankündigung der verschärften Corona-Regeln hat das Impftempo in Frankreich beschleunigt. Bis Freitag haben 58 Prozent der Bevölkerung mindestens eine Impfdosis erhalten, 48 Prozent sind bereits vollständig geimpft. Die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden lag am Freitag bei knapp 21.500, die Zahl der Corona-Toten seit Beginn der Pandemie bei mehr als 110.000. AFP/nd
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