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Die EU kann sogar gewinnen
Stephan Fischer zu Lukaschenkos zynischem Spiel mit Flüchtlingen
Auf den ersten Blick kann die EU beim zynischen Spiel Lukaschenkos, der an der Grenze zu Litauen Flüchtlinge in die EU wie Spielfiguren nutzt, nur verlieren: Grenzen komplett dicht, das wäre absolut inhuman. Das Problem zu ignorieren wird auch nichts – Erpressungen darf man nicht nachgeben und Litauen schreit jetzt schon auf. Die Dinge laufen zu lassen wie im Mittelmeer funktioniert ebenso wenig, da hier ein unmittelbar Verantwortlicher für den Vorgang, der belarussische Präsident, zu identifizieren ist.
Die EU als Ganzes und ihre Mitglieder dürfen sich nicht erpressen lassen. Diese notwendige Härte, besser noch Klarheit, darf aber nicht allein auf dem Rücken der Flüchtlinge an der belarussisch-litauischen Grenze exerziert werden. Die Menschen müssen aufgenommen und gleichzeitig die Daumenschrauben gegenüber Lukaschenko angezogen werden. Und: Die Menschen werden nicht aus Afrika oder Asien nach Minsk gebeamt. Irgendwo bekäme die EU schon, auf softe oder harte Weise, den Fuß dazwischen.
Für EU-Staaten, die sich bisher bei der Verteilung von Flüchtlingen »zurückgehalten« haben, könnte der Vorgang sogar eine Lernhilfe sein – plötzlich kann man selbst zum Zielland werden und ist froh, wenn andere Staaten Menschen aufnehmen. Und dann hätte die EU als Ganzes gewonnen.
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