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EU wird eigenständiger
Aert van Riel über Konsequenzen aus dem Afghanistan-Kriegseinsatz
Die westlichen Militärinterventionen helfen Ländern nicht langfristig aus dem Elend. Bezeichnend hierfür sind der jahrelange Einsatz in Afghanistan und das Engagement in Mali. Trotzdem gibt es bislang keine Anzeichen dafür, dass Nato und EU daraus die richtigen Schlüsse ziehen. Zu befürchten ist eher, dass die Europäer künftig schneller als bisher Truppen in andere Teile der Welt entsenden. Darauf weisen Aussagen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hin. Die CDU-Politikerin will nicht abwarten, bis sich alle Partner in der EU überlegt haben, ob sie an einem Einsatz teilnehmen wollen, sondern »Koalitionen von Willigen« schmieden, die dann ihre militärischen Kräfte bündeln.
Genaue Vorstellungen hiervon hat auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Der spanische Sozialdemokrat will eine schnelle Eingreiftruppe, die rund 5000 Soldaten umfassen soll. Die Pläne sind ganz im Sinne der Strategen in Paris und Berlin. Denn in der Europäischen Union geben sie, anders als in der von den USA dominierten Nato, den Ton an. Allerdings wird die Partnerschaft im Nordatlantikpakt nicht komplett aufgegeben und es ist zu erwarten, dass die europäische Truppe oft in Abstimmung mit der Nato handeln würde.
Die Einsatzgebiete dürften sich dort befinden, wo Einflusssphären gesichert werden sollen oder Bedrohungen, zum Beispiel durch Terroristen, identifiziert werden. Letzteres galt auch für Afghanistan, wo die Taliban nun 20 Jahre, nachdem sie militärisch geschlagen wurden, wieder an der Macht sind. Vertretern westlicher Staaten wird klar, dass es nicht mehr anders geht, als mit den Taliban zu sprechen, um nicht vollständig den Einfluss in dem Land zu verlieren. Dieses ist von Krieg und Armut gezeichnet. Die westliche Präsenz hat hier mit Ausnahme von einigen humanitären Projekten keine Fortschritte gebracht. Womöglich war es aber auch nie das Ziel, die Lebensumstände der Afghanen zu verbessern.
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