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Bloß nicht in die Duma
Warum russische Promis auf ihr Parlamentsmandat verzichten
Jeder fünfte in die Duma gewählte Politiker tritt sein Mandat nicht an - sondern reicht dieses weiter. Insgesamt verzichteten 88 Kandidaten auf ihren Einzug in das russische Parlament. Einige der Abgeordnetensitze wechselten sogar mehrfach den Inhaber.
82 der Verzichtenden wurden für Einiges Russland ins Parlament gewählt. Darunter auch vier der fünf Spitzenkandidaten der Regierungspartei bei der vergangenen Dumawahl. So wechseln Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schojgu wie erwartet nicht auf die Parlamentsbank. Sie sollten im Wahlkampf als Prominente lediglich um Stimmen werben - zusammen mit einem bekannten Krankenhauschef, der Leiterin eines Forschungszentrums und einer Kinderrechtsaktivistin. Letztere ist nun die Einzige der fünf, die tatsächlich ins Parlament einzieht.
Teller und Rand ist der neue ndPodcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
Aufrufe zur Wahl allein genügen nicht
Der Mandatsverzicht und der eigentliche Grund für die Kandidatur bei der zurückliegenden Parlamentswahl sind symptomatisch für viele Prominente in der russischen Politik: Einiges Russland ist die Partei des gesellschaftlichen Establishments. Der Platzhirsch, der für die Unterstützung des Kreml und des von ihm symbolisierten, bürokratischen Systems steht. Die Verschränkung der russischen Eliten mit der Staatspartei ist so eng, dass es nicht ausreicht, wenn sich zahlreiche Verwaltungsleiter, Sportler, Schauspieler und andere Prominente für ihre Wahl aussprechen. Die Berühmtheiten müssen auch massiv in den Kandidatenlisten von Einiges Russland vertreten sein.
Die Liste der gewählten Kandidaten, die ihr Mandat im Parlament nun nicht antreten, liest sich wie ein Who-is-Who der russischen Oberklasse: Es finden sich eine Skiweltmeisterin, der Leiter eines berühmten Eishockeyteams, der Direktor des Petersburger Eremitage-Museums, der russische Lehrer des Jahres 2020 sowie viele hohe Beamte und Schauspieler. Die Mandate der Promis gehen jetzt an weniger prominente Nachrücker der Kandidatenliste von Einiges Russland über.
Die massenhafte Flucht der Gewählten aus der politischen Verantwortung führt mitunter zu kuriosen Zuständen. So wurden manche Mandate gleich mehrfach weitergereicht, da ein prominenter Nachrücker nach dem anderen absagte. In einem Fall sei das Mandat fünf Mal ausgeschlagen worden, bevor sich ein Nachrücker schließlich erbarmte, schreibt die in Lettland beheimatete russischsprachige Onlinezeitung »Meduza«.
Doch all das Stühlerücken erregt in Russland kein großes Aufsehen. Denn es geschieht nicht zum ersten Mal. Bei der Dumawahl 2011 lag die Zahl der abgesprungenen Bewerber sogar geringfügig höher. Damals traten 89 der Gewählten ihr Amt in der Duma nicht an. Von Scheinkandidaten für das Parlament zu sprechen ist angesichts des systematischen Vorgehens nicht übertrieben.
Kosmonauten im Parlament
Jedoch kandidieren nicht alle Prominenten nur zum Schein. Beispielsweise sind vier neue Abgeordnete, die nun tatsächlich im Parlament sitzen, ehemalige Kosmonauten. Im Raumfahrerland Russland genießen sie eine hohe Popularität.
Dass die vielen Absagen wohl nicht am großen Stress der Parlamentarier liegen, zeigt nun ein Bericht der russischen Wirtschaftszeitung »RBK«. Dieser zufolge schafften 230 der 450 Dumaabgeordneten ihren Wiedereinzug in das russische Parlament. Das sind mehr als die Hälfte der Abgeordneten, der Wert ist somit mit Deutschland vergleichbar. Unter den erneut im Amt Bestätigten sind auch 20 Politiker, die das Blatt als »schweigende Parlamentarier« bezeichnet. Dies sind laut »RBK« Politiker, die in ihrer vergangenen Amtszeit keine einzige Rede gehalten oder sich auch nur zu Wort gemeldet haben. 17 dieser schweigenden Parlamentarier stammen von der Regierungspartei Einiges Russland, darunter unter anderem der Vizebürgermeister von Moskau, ein bekannter Polarforscher sowie drei reiche Geschäftsleute.
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