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Trippelschritte in Richtung Gleichberechtigung
Birthe Berghöfer über feministische Erfolge im neuen Bundestag
Die Konstituierung des Bundestags war eine Sitzung der Superlative: Größer, jünger und weiblicher als jemals zuvor trat das neu gewählte Parlament zusammen. Positiv aufgefallen ist vielen Berichterstatter*innen, dass mit der SPD-Politikerin Bärbel Bas eine Frau das Amt der Parlamentspräsidentin besetzen wird. Zum dritten Mal in der Geschichte des Bundestags und daher eine Besonderheit. Bei der mit Bundespräsident, Bundesratspräsident, Präsident des Bundesverfassungsgerichts und dem voraussichtlichen Kanzler durch und durch männlichen Spitze des Staates brauchte es dringend noch eine Frau. Auch die hohe Zahl der Vizepräsidentinnen gilt als besonders.
Doch was als Erfolg beklatscht wird, ist eigentlich eine Tragödie. Im Jahr 2021 ist die Gleichberechtigung der Geschlechter immer noch nicht selbstverständlich, sondern wird gefeiert, sobald sie mal gelingt. Natürlich sind diese Erfolge Grund zur Freude, sie verdeutlichen aber auch, wie weit der Weg noch ist. Weil Gleichberechtigung eben doch noch keine Normalität ist. Der Großteil der politischen Spitzenämter und Entscheidungspositionen sind von Männern besetzt. Die ehemalige SPD-Abgeordnete Bela Bach hatte im Sommer gesagt, dass sie sich als Frau noch nie so benachteiligt gefühlt habe wie im Deutschen Bundestag. Insofern ist die Wahl der Parlamentspräsidentin und ihrer Stellvertreter*innen mit Vorsicht zu genießen.
Doch die neuen Besetzungen der Fraktionen von Grünen, SPD und der Linken machen durchaus Hoffnung. Diese sind besonders jung, divers und weiblich. Die Grünenfraktion etwa hat einen Frauenanteil von 59 Prozent. Bei der Linken sind es 54 und bei der SPD 42 Prozent. CDU und CSU sowie die Liberalen erreichen nicht einmal die 25iger-Marke. Von ihnen ist in Sachen Gleichberechtigung der Geschlechter wohl auch in der kommenden Legislaturperiode wenig zu erwarten.
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