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Ein Nein war zu viel
Der Duma-Abgeordnete Jewgeni Martschenko fliegt aus Einiges Russland
Eigentlich war Jewgeni Martschenko ziemlich auf Linie: Der Duma-Abgeordnete der Kremlpartei Einiges Russland stimmte für die unpopuläre Erhöhung des Rentenalters, initiierte ein Gesetz, das bis zu zehn Jahre Haft für Menschen vorsieht, die Minderjährige zur Teilnahme an Protesten aufrufen - und fiel nicht mit aufrührerischen Reden auf.
Doch in der vergangenen Woche packte den 49-Jährigen plötzlich der Widerstandsgeist. Als einziger Vertreter seiner Fraktion, die mit 326 Abgeordneten die Mehrheit in der Duma stellt, stimmte Martschenko gegen den Haushaltsplan 2022. Verblüfften Journalisten erklärte der aufmüpfige Politiker anschließend, er habe eigentlich gar nichts gegen den Finanzplan. Sein Nein sei vielmehr als symbolischer Protest zu verstehen. Der Grund: Bei den vorangegangenen Beratungen des Haushalts habe er Finanzminister Anton Siluanow keine einzige Frage stellen dürfen. Diesen habe der Abgeordnete aber um finanzielle Unterstützung für ein Kinderkrankenhaus in St. Petersburg bitten wollen, wo Martschenko bereits zum zweiten Mal ein Direktmandat für Einiges Russland holte.
Der Fraktionsvorstand der Kremlpartei zeigte für den Protest allerdings kein Verständnis, rief kurzerhand das Ethikkomitee zusammen - und schmiss Martschenko zu Beginn der Woche aus der Partei. »Es ist nicht hinnehmbar, dass ein Abgeordneter von Einiges Russland gegen einen von der Fraktion verabschiedeten Haushalt stimmt, der auf direkten Anweisungen des Präsidenten und Millionen Wählerstimmen beruht«, begründete Generalsekretär Andrej Turtschak den Rauswurf: »Wir sind eine verantwortungsvolle Systempartei und kein Interessenclub!«
Martschenko bedauerte die Entscheidung und kündigte an, seine Arbeit auch außerhalb der Fraktion fortsetzen zu wollen. Forderungen nach seinem Ausschluss aus dem Parlament schmettert er pathetisch entgegen: »Ein solches Szenario wäre des Ende des Parlamentarismus!«
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