- Berlin
- Franziska Giffey
Vorwärts mit neuen Köpfen
Die Wahl von Franziska Giffey leitet einen Neustart des Mitte-links-Senats in Berlin ein, der dringend Erfolge braucht - ein Kommentar
Berlin hat einen neuen Senat – die Mitte-links-Koalition macht in einer leicht veränderten Machtverteilung weiter, weil die Grünen die Linken bei der Wahl überholt haben. Fast komplett neu ist – trotz der Fortsetzung der Koalition – das Personal an den Spitzen der Senatsverwaltungen. Überhaupt ist Rot-Grün-Rot deutlich weiblicher und diverser aufgestellt als der Vorläufer, das ist für eine vielfältige Metropole wie Berlin ein gutes Signal.
Mit der SPD-Politikerin Franziska Giffey, die ein stabiles Wahlergebnis von 84 Ja-Stimmen im Abgeordnetenhaus erzielte, übernimmt nun eine Ex-Bundesministerin in Berlin das Amt der Regierenden Bürgermeisterin. Die eher rechte Sozialdemokratin muss nun beweisen, dass sie die koordinierende Rolle in einem Mitte-links-Bündnis ausfüllt. Vom Beginn von zehn glorreichen Giffey-Jahren schwärmen sie bereits in der Berliner Sozialdemokratie. Ob mit der Wahl am Dienstag tatsächlich etwas Besseres rauskommt als bei einer Ampel, wird zu beweisen sein.
Die politischen Herausforderungen für Rot-Grün-Rot sind mit der Corona- und der Wohnungskrise auf jeden Fall immens. Eine Koalition, die erfolgreich sein will, muss zusammenhalten, Vertrauen aufbauen, Ergebnisse gemeinsam umsetzen. Da ist im Vergleich zum Vorgängersenat noch viel Luft nach oben.
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