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Ausschreitungen bei Corona-Protesten in Bautzen
Tausende Gegner der Pandemie-Maßnahmen gingen am Montag bundesweit auf die Straßen – Politiker fordern Eingreifen der Behörden
Während am Montag in mehreren Bundesländern verschärfte Corona-Regeln in Kraft getreten sind, haben erneut bundesweit Tausende Menschen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie protestiert. Dabei kam es teilweise zu Ausschreitungen. Im sächsischen Bautzen wurden zwölf Polizeibeamte verletzt. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thomas Strobl (CDU), verurteilte die Angriffe auf Polizisten. Der Deutsche Städte-und Gemeindebund forderte »klare Kante« bei Gesetzesverstößen auf Corona-Demonstrationen.
In fast allen Bundesländern gab es am Montag wieder Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Allein die Thüringer Polizei zählte 53 Versammlungen mit rund 15 450 Teilnehmern. Ein Polizeibeamter wurde in Erfurt angegriffen und leicht verletzt. Laut dem Rundfunk Berlin-Brandenburg gingen in Brandenburg etwa 9000 Teilnehmende an 16 Orten auf die Straßen. Den größten Protestaufzug habe es mit 3000 Menschen in Cottbus gegeben.
Olga Hohmann versteht nicht, was Arbeit ist und versucht, es täglich herauszufinden. In ihrem ortlosen Office sitzend, erkundet sie ihre Biografie und amüsiert sich über die eigenen Neurosen. dasnd.de/hohmann
Vor allem Sachsen zeigte sich dabei erneut als zentraler Ort der Proteste. Allein in den beiden Landkreisen Görlitz und Bautzen zählte die Polizei mehr als 4400 Teilnehmer. In Bautzen stoppten Beamte einen Aufzug, was bei diesen eine massive Gegenwehr auslöste. Beamte wurden demnach mit Pyrotechnik und Flaschen beworfen, diese setzten wiederum Reizgas und Schlagstöcke ein. Bei dem Einsatz wurden zwölf Beamte verletzt und zwölf Einsatzfahrzeuge beschädigt. Es wurden 23 Strafanzeigen gestellt, unter anderem wegen Landfriedensbruchs.
Nach den Ausschreitungen hatte die sächsische Linke-Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz ein Verbot der extrem rechten Partei »Freie Sachsen« angemahnt. Alle Kriterien seien erfüllt, Innenminister Roland Wöller (CDU) müsse handeln, schrieb sie in sozialen Medien. Die Polizei sei bei den Demonstrationen am Montagabend unterbesetzt und überfordert gewesen. Der Staat gebe sein Gewaltmonopol leichtfertig auf. »Hier wird Bürgerkrieg geprobt. Sonst nix«, betonte Köditz. »Die Bilder der Ausschreitungen in Bautzen sind bestürzend, überraschend sind sie nicht«, erklärte zudem die Linke-Bundestagsabgeordnete Caren Lay. »Zulange wurde zugesehen und weggeschaut, jetzt denken Rechtsextreme und Querdenker, sie können hier machen, was sie wollen.«
Im rheinland-pfälzischen Pirmasens wiederum wurden ebenfalls Einsatzkräfte angegriffen, nachdem sie einen Versammlungsteilnehmer auf die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes hingewiesen hatten. Drei Polizisten wurden leicht verletzt.
Der Deutsche Städte-und Gemeindebund forderte Polizei und Justiz auf, konsequent gegen Verstöße auf Corona-Demonstrationen vorzugehen. »Der Staat muss bei den Impfgegner-Demos klare Kante zeigen«, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Düsseldorfer »Rheinischen Post« vom Dienstag. Dies sei wichtiger als »die eine oder andere Radarkontrolle«, auf die dann von der Polizei verzichtet werden müsse.
Experten warnten auch am Montag vor der Entwicklung der Querdenken-Demonstrationen. »Was in diesem Jahr zu beobachten ist und was uns auch große Sorge macht, sind diese massiven rechten Mobilisierungen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie«, sagte Franz Zobel von der Thüringer Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. »Die erinnern uns von Art und Umfang sehr an die rassistischen Mobilisierungen in den Jahren 2015 und 2016«, sagte der Experte weiter und bezog sich dabei unter anderem auf Pegida-Demonstrationen. Auch damals sei in der Folge mehrere Jahre lang eine »krasse Eskalation von rassistischer Gewalt« zu beobachten gewesen. Nicht nur Art und Umfang glichen sich, auch seien es Gruppen und Personen aus der Zeit, die aktuell wieder auftreten.
Auf Twitter prangerten derweil zahlreiche Medienschaffende Übergriffe auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen an. Unter dem Hashtag #AusgebranntePresse berichten sie von Beleidigungen, körperlichen Angriffen und ihren Erfahrungen mit der Polizei. Initiiert wurde die Aktion von einem Fotojournalisten, der eigenen Angaben nach infolge seiner Berichterstattung bereits Morddrohungen erhalten hat. Mit Agenturen
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