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Verkehrsinfarkt an der Tesla-Autofabrik
Landtag lehnt Ortsumgehung für Gosen-Neu Zittau ab
»Wir müssen verhindern, dass ein Ufo namens Tesla im märkischen Kiefernwald einschlägt und rundherum nichts funktioniert.« Dieser Ansicht ist der Landtagsabgeordnete Philip Zeschmann (Freie Wähler). Seine Fraktion beantragte eine Ortsumfahrung von Gosen-Neu Zittau mit Verbindung zur Autobahn 10 bei Freienbrink. Der Landtag lehnte dieses Ansinnen am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Grüne ab. Die Oppositionsfraktionen Linke und AfD enthielten sich.
Er würde sich ja fast wünschen, dass die Freien Wähler einmal regieren und ihr »Genie« zeigen können, aber sein Verantwortungsgefühl halte ihn davon ab, höhnte der Abgeordnete Ludwig Scheetz (SPD). Bürgermeister Thomas Schwintowski (SPD) lehne die von den Freien Wählern vorgeschlagene Lösung für seine 3200 Einwohner zählende Gemeinde »als unzumutbar ab«. Mit ihm haben die Freien Wähler jedoch nicht gesprochen, enthüllte Scheetz.
Dass eine Verkehrsachse im Landtag beantragt wird, ohne mit dem örtlichen Bürgermeister zu reden, das habe es zuvor noch nicht gegeben, ergänzte SPD-Fraktionskollege Jörg Vogelsänger. Er war früher Infrastrukturminister und urteilte jetzt, das einfach so zu machen, das sei »Parlamentsgeschichte«.
Die Abgeordnete Nicole Walter-Mundt (CDU) machte es kurz und sagte den Freien Wählern: »Die von Ihnen vorgeschlagenen Varianten wurden von den Experten im Ministerium eingehend geprüft - und verworfen!«
Isabell Hiekel (Grüne) fragte den Abgeordneten Zeschmann, ob er für die begehrte Umgehungsstraße im Ernst eine Schneise mitten durch den Wald der Oberförsterei Spreenhagen schlagen wolle. Sie glaube es kaum. Schließlich habe sich Zeschmann früher erregt, dass für die Baustelle der Tesla-Autofabrik Kiefern auf einem Gelände gefällt wurden, das als Industriegebiet vorgesehen war. Nun wolle er eine Piste durchs Naturschutzgebiet führen? Sicher würde sich sofort eine Bürgerinitiative bilden und dagegen kämpfen. »Immer neue Straßenverbindungen können nicht die Lösung sein«, betonte Hiekel. Tesla-Boss Elon Musk habe das erkannt und baue seine Fabrik in Grünheide mit Schienenanbindung.
Das veranlasste Zeschmanns Fraktionschef Péter Vida zu einer ironischen Erwiderung: »Was wird bei Tesla gebaut? Lastenfahrräder? Autos!«
Auch die AfD bügelte den Vorstoß der Freien Wähler ab. Ein bisschen Zuspruch erhielten diese lediglich von Isabelle Vandré (Linke). Diese bescheinigte, der Antrag lege »den Finger in eine Wunde«. Wenn Verkehrsstaatssekretär Rainer Genilke (CDU) glaube, dass es nach der Eröffnung der Tesla-Fabrik zu keinem Verkehrsinfarkt kommen werde, dann sei das »Realitätsverweigerung«. Die Straßen der Gegend seien doch schon jetzt an ihrer Belastungsgrenze. Allein auf der Autobahn passierten täglich 110 000 Fahrzeuge. »Es ist unverantwortlich, davor die Augen zu verschließen.« Die von den Freien Wählern beantragte Umgehungsstraße könnte eine Entlastung bedeuten, meinte Vandré. Es fehle aber ein Gesamtkonzept. Darum enthalte sich Die Linke hier.
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